Mitglieder des EU-Parlamentes gegen Hinrichtungen im Iran

Am 6. Dezember 2017 fand eine Konferenz anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte im europäischen Parlament in Brüssel statt. Thema der Konferenz war die besorgniserregende Menschenrechtslage im Iran. Zahlreiche Mitglieder des europäischen Parlaments und Menschenrechtler äußerten sich über die grausame Hinrichtungen, Folter und willkürliche Verhaftungen im Iran besorgt.

Die Iran-Experten berichten über 3200 Hinrichtungen während der Amtszeit von Hassan Rouhani. Dies sei ein Rekord, wie die Experten erklärten. Laut Amnesty International sei das iranische Regime allein für 55% aller Hinrichtungen verantwortlich, die 2016 weltweit aufgezeichnet wurden.

Dazu kommt die Verfolgung und Verhaftung von Andersdenkenden. Es wurde berichtet, dass viele Menschenrechtsverteidigern und Frauenrechtlerinnen willkürliche Inhaftierungen, unfaire Gerichtsprozesse, Folter und Vergewaltigungen in den Gefängnissen sowie grausame Strafen wie Zwangsamputationen und Blendungen erlebet haben.

Der belgische EU-Parlamentarier Gérard Deprez (Bild), der die Konferenz leitete, wies darauf hin, dass die Massenhinrichtungen im Iran anhalten. Die Anzahl der Hinrichtungen sei alarmierend. Im Verhältnis zur Bevölkerungszahl gebe es in keinem Land mehr Exekutionen als im Iran. Deprez kritisierte, dass das iranische Regime für seine Menschenrechtsverletzungen und Massenhinrichtungen bisher von der Weltgemeinschaft nicht zur Rechenschaft gezogen wurde. In den Beziehungen der Europäischen Union mit dem Iran müssten die Menschenrechte oberste  Priorität haben.

 

In Brüssel forderten EU-Parlamentarier erinnerten daran, dass das Gefängnismassaker im Sommer 1988 immer noch unaufgeklärt und ungesühnt ist. Im Spätsommer und Herbst 1988 fanden in den Gefängnissen Irans täglich Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen statt. Nach Schätzungen fielen diesem staatlich organisierten Massenmord bis zu 30000 Menschen zum Opfer. Menschenrechtler und Exiliraner fordern seit langem, dass die Verantwortlichen für das Massaker von 1988 nach internationalem Recht strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden müssen.

Der Iran-Experte Struan Stevenson (Bild) wies darauf hin, dass die Unterdrückung des eigenen Volkes und die Verbreitung des islamischen Fundamentalismus im Nahen Osten unverzichtbare Bestandteile der Politik des Teheraner Regimes seien.