Die Italienische Föderation für Menschenrechte veröffentlichte eine Erklärung bezüglich der Verhaftung von zwei Studenten der Sharif Universität im Iran. Mit ihnen wurden weitere 18 Aktivisten verhaftet, welche in Opposition zum Regime stehen. Die Italienische Föderation für Menschenrechte drückte ihre Sorge über Drohungen gegenüber den Inhaftierten sowie über den Ausbruch des Coronavirus in den iranischen Gefängnissen aus und rief zu einer Intervention der UN Menschenrechtsgremien auf, damit die Rechte der Inhaftierten geschützt werden.
Hier der vollständige Text der Erklärung:
Ein Aufruf für das Leben und die Freiheit der politischen Gefangenen im Iran
Sehr geehrter Hochkommissar,
Wir von der Italienischen Föderation für Menschenrechte sind in tiefer Sorge wegen der Verhaftung von zwei bekannten Studenten der Sharif Universität für Technologie. Es handelt sich um Ali Younesi (der 2018 die Goldmedaille bei der 12. Internationalen Olympiade für Astronomie und Astrophysik in China und eine Gold- und Silbermedaille 2016 und 2017 bei der nationalen Olympiade für Astronomie gewann) und Amir Hossein Moradi (der 2017 bei der nationalen Olympiade für Astrophysik eine Silbermedaille gewann). Die beiden Studenten verschwanden am 10. April und die Behörden gaben erst am 5. Mai – nach 26 Tagen – Informationen über ihre Verhaftung heraus. Die fehlende Herausgabe von Informationen über das Schicksal der politischen Gefangenen ist übliche Praxis im Iran und sie verstößt gegen die Internationalen Konventionen, deren Teil auch die Islamische Republik ist. Sie garantiert keine fairen Prozesse und ist für ihren weitreichenden Einsatz von Folter und Mißhandlungen von politischen Gefangenen bekannt. Das Regime vollstreckt jedes Jahr Hunderte Todesurteile und in mehreren Fällen wurden Gefangene unter der Folter ermordet.
Seit dem Ausbruch des Covid-19 gibt es eine weitere Gefahr für die Gefangenen im Iran, in denen sich laut eines Berichtes über die Gefängnisse in aller Welt 240.000 Insassen befinden. Obwohl das Regime im März bekannt gab, dass es rund 54.000 Gefangene temporär frei lassen wird, sind immer noch 200.000 Gefangene hinter Gitter und dazu zählen alle politischen Gefangenen und alle Gefangenen aus Gewissensgründen. Die Italienische Föderation der Menschenrechte hat zudem Informationen darüber erhalten, das weitere 18 Personen verhaftet wurden, welche wegen oppositioneller Aktivitäten angeklagt werden. Ihre Namen sind:
Mohammad Reza Samani, Isfahan
Nahid Fathalian, Teheran
Bijan Kazemi, Kuhdasht
Parastoo Moini, Teheran
Sepehr Imam Jomeh, Teheran
Zahra Safai, Teheran
Mohammad Mehri, Ghom
Kamran Rezaeifar, Teheran
Somayeh Bidi, Karaj
Forough Taghipour, Teheran
Rasool Hassanvand, Khorramabad
Gholam Ali Alipour, Amol
Mehran Gharabaghi, Behbahan
Majid Khademi, Behbahan
Marzieh Farsi, Teheran
Saeed Rad, Semnan
Massud Rad, Teheran
Mohammad Hassani, Karaj
Auch ihre Haftbedingungen sind ein Grund zur Sorge, weil sie vor der Gefahr von Folterungen, Infektionen und Hinrichtungen stehen. Wir denken, dass die UN Menschenrechtsgremien dringend intervenieren müssen, damit Druck auf die iranischen Behörden aufgebaut wird und sich diese an die internationalen Verpflichtungen halten und einen fairen Prozeß abhalten, die Haftbedingungen human halten und die Gefangenen menschenwürdig behandeln. Dazu gehört ihr Recht auf Leben, Gesundheit und menschliche Würde. Wir bitten die UN Mandatsträger, eine Faktenfingungs- und Beobachtungsmission in den Iran zu entsenden, damit dort eine ernsthafte Untersuchung des Falls statt finden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Antonio Stango
Präsident der Italienischen Föderation für Menschenrechte.