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Aktuelles

Ein kurzer Blick auf die frauenfeindliche Verfassung des iranischen Regimes

Iran: Am Vortag des Internationalen Frauentags 1979 am 8. März, also weniger als ein Monat, nachdem die Mullahs formell die Macht an sich gerissen hatten, erklärte Khomeini, dass der Hijab (der Schleier) zwingend sei für alle weiblichen Regierungsangestellten. Danach begannen vom Regime unterstützte Gangster mit einem Amoklauf und riefen den abscheulichen und infamen Slogan, der übersetzt lautet: „Entweder Schleier oder Schlag auf den Kopf“, um die Frauen und die Bevölkerung allgemein zu erniedrigen und zu terrorisieren. Das führte zu der brutalen Erzwingung des neuen Dress Codes.
Hier einige der schlimmsten Gesetze des Regimes, die in dem Report ausgemacht werden:
• Scheidungsverfahren unter dem Vorsitz eines religiösen Scharia-Richters
• Das gesetzliche Mindestalter für die Heirat wird für Mädchen von 18 auf 9 herabgesetzt
• Verheiratete Mädchen können ihr Studium nur mit der Erlaubnis ihres Ehemanns fortsetzen
• Legalisierung der Ehe auf Zeit, womit erlaubt wird, dass Mädchen für kurze Zeit verheiratet werden, um vor einer schnellen Trennung für Sex benutzt werden zu können
• Frauen wird verboten, das Haus ohne die Billigung des männlichen Haushaltsvorstands zu verlassen
• Männer erben zweimal so viel wie Frauen
• Männern wird die Ehe mit mehreren Frauen erlaubt
• In mehrfacher Hinsicht finden weibliche Opfer von Mord weniger Gerechtigkeit
Wie man sieht, versuchen die fundamentalistischen Mullahs das Rad der Geschichte zurückzudrehen“.
Außerdem viele soziale Probleme gibt, die von den frauenfeindlichen Gesetzen der Mullahs verursacht sind, die in diesem Report nicht besprochen werden konnten, wie die Obdachlosigkeit von Frauen, die Ausreißerinnen, die Prostitution und so weiter. Grundsätzlich ist der Iran unter den Mullahs kein sicherer Ort für Frauen und Mädchen genau so wenig wie er für andere marginalisierte Gruppen ein sicherer Ort ist.
„Alle Gesetze des Kleriker Regimes sind voll von hysterischer Feindschaft gegen Frauen, im Bildungswesen, bei der Kleidung und Bedeckung, der Ehe, der Scheidung, der Erbschaft und der Segregation in Bussen und am Arbeitsplatz usw. Wie man sieht, versuchen die fundamentalistischen Mullahs das Rad der Geschichte zurückzudrehen“, steht in dem Report zu lesen.

Die Zahl der Todesfälle durch COVID-19 im Iran überschreitet die 50 000: eine vermeidbare Tragödie

Iran: Die Zahl der Toten durch das Coronavirus überschreitet die 50 000 in 325 Städten

Der iranische opposition hat am 7. Juni bekannt gegeben, dass mehr

als 50 000 Menschen ihr Leben verloren haben durch den Ausbruch des Coronavirus im Iran. Das ist wirklich eine Tragödie und eine humanitäre Katastrophe, die aber vermeidbar war. Ein Blick auf die Vorgehensweise des Regimes und seine Behandlung dieser Krise beweist das.
Anders als es in anderen Ländern geschah, leugnete das iranische Regime die Existenz des Virus, als COVID-19 das erste Mal im Iran entdeckt wurde. Der iranische opposition hat Dokumente der Nationalen Notstandsorganisation des Iran offengelegt, die dem Kommunikationsnetz der iranische opposition innerhalb des Iran zugänglich wurden und die zeigen, dass die Behörden um die Existenz dieses Virus wussten und dass sie einige angesteckte Patienten ins Krankenhaus gebracht haben, sich aber weigerten, dies der Öffentlichkeit mitzuteilen. Während alle anderen Länder alle Flüge nach und aus China absagten, setzte die Fluglinie Mahan Air, die den Revolutionsgarden (IRGC) gehört, ihre Flüge nach China fort; während andere Flugunternehmen sich weigerten, chinesische Passagiere zu transportieren, tat Mahan Air das Gegenteil. Warum aber?
Das Regime weigerte sich aus einem ganz bestimmten Grund, die Öffentlichkeit zu informieren: es wollte eine größere Teilnahme an den Demonstrationszügen zum Jahrestag der Revolution und an der Scheinwahlen für das Parlament erzielen, um seiner korrupten Herrschaft die Fassade der Legitimität zu geben. Der Oberste Führer des Regimes Ali Khamenei brauchte das auch entsprechend seiner Politik der Zusammenziehung der Kräfte, um seine massive Ausschließung von Kandidaten der rivalisierenden Fraktion zu rechtfertigen. Nach den landesweiten Protesten im Iran im November, als es 1500 Märtyrer auf der Seite der Protestierenden gab und nach einer zweiten Welle von Protesten im Januar nach dem Abschuss des ukrainischen Linienflugzeugs durch das IRGC, bei dem alle 176 Passagiere an Bord umkamen, erreichte der Konflikt zwischen der iranischen Bevölkerung und dem Regime einen Punkt, wo es kein Zurück mehr gab. Die Mullahs erwarteten einen allgemeinen Boykott des Karnevals zum Jahrestag der Revolution und der Scheinwahlen zum Parlament.
Trotz der kriminellen Entscheidung des Regimes, die Existenz von COVID-19 im Iran zu vertuschen, traf diese sogenannte „Wahl” auf einen beispiellosen Boykott. Dennoch wurden die wenigen Menschen, die teilnahmen, Träger des Virus und verbreiteten es im ganzen Iran, beginnend mit der Stadt Ghom. Hinzukam, dass das iranische Regime wegen seiner internationalen Isolation seine diplomatischen und kommerziellen Beziehungen mit China aufrechterhalten musste.

Geheim gehaltene Hinrichtung eines politischen Gefangenen vor drei Wochen

Iran : Der kurdische politische Gefangene Hedayat Abdollahpour wurde vom iranischen Regime hingerichtet

Vor 21 Tagen richtete das iranische Regime im Geheimen den kurdischen politischen Gefangenen hin, ohne seine Angehörigen zu informieren.
Das Regime weigerte sich auch, den Leichnam an seine Familie zum Begräbnis zu übergeben, stattdessen wurde er an einem geheimen Ort beerdigt.
Laut der führenden Menschenrechtsgruppe Iran Human Rights Monitor (IRAN HRM) wurde Abdollahpours Vater, als er gestern bei der Vollstreckungseinheit der Justiz in Urmia eintraf, mitgeteilt, dass sein Sohn am 21. Mai hingerichtet worden ist, nachdem er am 9. Mai an einen geheim gehaltenen Ort gebracht worden war.

Seine Angehörigen hatten verzweifelt versucht, Informationen über sein Schicksal vom Zentralgefängnis in Urmia zu erhalten, vom Zentrum für die Vollstreckung von Urteilen in Urmia und Oshnavieh, und von den Büros des Ministeriums für Nachrichtendienste und der Einheit der Revolutionsgarden in Urmia, aber ihre Versuche der Nachforschung wurden jedes Mal abgeblockt.
Am 12. Mai fasste die Frau Abdollahpours beim stellvertretenden Staatsanwalt des Regimes in Urmia nach, der ihr sagte, wenn niemand ihr mitteile, wo ihr Ehemann sei, „wenden Sie sich am besten an die Friedhofsverwaltung“.
Abdollahpour war im Todestrakt im Zentralgefängnis von Urmia seit Februar 2017 nach einem unfairen Gerichtsverfahren wegen der Anklage der „Feindschaft gegen Gott“ beim 2. Zweig des Revolutionsgerichts in Urmia.
Am 15. Juni 2016 war er mit Dutzenden anderen festgenommen worden nach einem Zusammenstoß zwischen der Demokratischen Partei und dem IRGC in seinem Dorf in Qarah Soqol in Oshnavieh. Die Verhafteten wurden verdächtigt, die kurdische Gruppe zu unterstützen.
Abdollahpour, der zwei Kinder hatte, wurde drei Monate lang im Internierungszentrum des IRGC in Urmia in Haft gehalten und gefoltert.
Dass das Regime Abdollahpour grausam hingerichtet und im Geheimen beerdigt hat, ist keine unübliche Praxis bei politischen Gefangenen und Angehörigen ethnischer Minderheitengruppen. Manchmal wird ihr Schicksal Jahre lang verheimlicht.
Amnesty International hatte zuvor geschrieben, dass drei andere Gefangene aus ethnischen Minderheitsgruppen – Hossein Silawi, Ali Khasraji und Naser Khafajian – vor kurzem zwangsweise von der Bildfläche verschwanden und in Gefahr sind, heimlich hingerichtet zu werden.

Quelle

Iran Secretly Hangs Kurdish Political Prisoner Hedayat Abdollahpour

Das Mullah Regime ist verantwortlich für den brutalen Mord an der 14 jährigen Romina

Iran :Der tragische Ehrenmord an Romina Ashrafi, einem 14jährigen Mädchen in der Region Talesh durch ihren Vater ist das Ergebnis der unterdrückerischen und mittelalterlichen Politik des frauenfeindlichen Kleriker Regimes, das zu Gewalt gegen Frauen und Mädchen ermutigt und sie begünstigt. Der religiöse Faschismus, der im Iran an der Macht ist, ist verantwortlich für den Mord an Romina Ashrafi.
Die iranischen staatlichen Medien schreiben, dass sie bei der Anhörung vor dem Gericht, das schließlich entschied, sie nach Hause zu schicken, geweint und immer wieder gefleht hat, sie nicht nach Hause zu bringen, weil ihr Vater sie dann töten werde. Dennoch ordnete der verbrecherische Richter auf der Grundlage anti-islamischer und unmenschlicher Gesetze des Kleriker Regimes an, dass Romina zurück zu ihren Vater gebracht werden solle, was dann zu ihrem Opferaltar wurde.
Die Gesetze des Kleriker Regimes ermutigen zu solchen schrecklichen Verbrechen, weil sie es zur lässigen Sünde machen, „Ehrenmorde“ zu begehen, nämlich mit dem Artikel 220 im „Islamischen Strafgesetzbuch“, wonach der Vater nicht streng bestraft, sondern nur mit einer Geldbuße belegt wird bei solchen Morden.
Der Frauenausschuss des Nationalen Widerstandsrats Iran verurteilt scharf den Mord an dem 14jährigen Mädchen und sieht die Schuld für ihren Tod beim religiösen Faschismus, der im Iran herrscht.

Iran: Coronavirus Update, über 43.000 Tote

Iran :Zahl der Opfer (Stand 21. Mai 2020 18:00 CEST):
Den iranische opposition gab am Nachmittag des 21. Mai 2020 bekannt, dass in 319 Städten im Iran mehr als 43.300 Menschen am Coronavirus gestorben sind.
Es gab folgende Opferzahlen: 3125 in Khuzestan, 3060 in Khorasan Razavi, 1520 in Ost Azerbaijan, 1330 in Sistan & Beluchistan, 1266 in Hamedan, 1265 in Lorestan, 815 in Kurdistan sowie zusätzliche Berichte aus den anderen Provinzen.

Iran; Nobelpreisträger fordern die Freilassung iranischer Elite-Studenten

Brief von Nobelpreisträgern an die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für die Menschenrechte über die Verhaftung zweier iranischer Elite-Studenten

In einem gemeinsamen Brief an die Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für die Menschenrechte mahnten neun Nobelpreisträger, die Verhaftung der beiden iranischen Elite-Studenten Amir Hossein Moradi und Ali Youresi bahne den Weg zur Ausbreitung brutaler Repression von Dissidenten und Studenten in den Monaten, die dem Ausbruch des Coronavirus folgen.

Sie betonten, das iranische Regime sehe aus Furcht vor einem weiteren Aufstand keine andere Wahl als die Einschüchterung und Unterdrückung seiner Bürger.

Ferner heißt es in dem Brief: „Wir – die Nobelpreisträger, die diesen Brief unterzeichnen – bitten Sie inständig, Ihre guten Dienste zu jeder Anstrengung einzusetzen, die geeignet ist, sicher zu stellen, daß die politischen Gefangenen, besonders Ali Younesi und Amir Hossein Moradi, unverzüglich freigelassen werden.“

Brief von Nobelpreisträgern an die Hohe Kommissarin
der Vereinten Nationen für die Menschenrechte
über die Verhaftung von zwei iranischen Elite-Studenten

den 15. Mai 2020
DRINGEND

An die Ehrenwerte Frau Michelle Bachelet
Hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für die Menschenrechte
Genf, Schweiz

Liebe Frau Bachelet,
Antwort: Zwei Studenten der Technischen Sharif-Universität

Wie Ihnen wahrscheinlich bekannt ist, hat die iranische „Justiz“ nach 26 Tagen des Schweigens bekanntgegeben, daß Amir Hossein Moradi und Ali Younesi, zwei Studenten an der Technischen Sharif-Universität in Teheran, die bereits Preise gewonnen haben, wegen ihres Widerstands gegen das iranische Regime verhaftet worden sind.

Herr Younesi gewann auf der 12. Internationalen Olympiade für Astronomie und Astrophysik im Jahre 2018 die Goldmedaille. Davor, in den Jahren 2016 und 2017, hatte er schon die Silber- bzw. die Goldmedaille der Nationalen Olympiade für Astronomie gewonnen. Herr Moradi gewann auf der Olympiade für Astronomie und Astro-physik die Silbermedaille. Beiden wird Sympathie für die Opposition PMOI/MEK vorgeworfen.

Aus Furcht vor einem weiteren Aufstand sieht sich das iranische Regime zur Einschüchterung und Unterdrückung seiner Bürger ge-zwungen.

Die Schwere dieses Falles wird derzeit noch durch die Ausbreitung von COVID-19 in den iranischen Gefängnissen vergrößert; diese beiden Studenten sind wie alle übrigen Häftlinge dem tödlichen Virus ausgesetzt. Die iranischen Sicherheitskräfte wenden üblicherweise zur Erpressung von Geständnissen die Folter an. Viele Fachleute, die über die Menschenrechtslage des Iran im Bilde sind, befürchten, daß die Verhaftung von Ali Younesi und Amir Hossein Moradi einer weiteren Verbreitung der gegen die Opponenten gerichteten brutalen Repression den Boden bereiten wird, besonders gegenüber der Studentenbewegung; es würde in den Monaten nach dem Ausbruch des Coronavirus auf einen verheerenden Bruch mit den Menschenrechten hinauslaufen.

Wir – die Nobelpreisträger, die diesen Brief unterschreiben, bitten Sie dringlich, Wir – die Nobelpreisträger, die diesen Brief unterzeichnen – bitten Sie inständig, Ihre guten Dienste zu jeder Anstrengung einzusetzen, die geeignet ist, sicher zu stellen, daß die politischen Gefangenen, besonders Ali Younesi und Amir Hossein Moradi, unverzüglich freigelassen werden.“

Unterzeichner:

• Professor Barry Barish, Nobelpreis, Physik 2017, USA
• Professor David Wineland, Nobelpreis, Physik 2012, USA
• Professor John Lewis Hall, Nobelpreis, Physik 2005, USA
• Professor Richard Roberts, Nobelpreis, Medicine 1993, USA
• Professor Elias Corey, Nobelpreis, Chemie 1990, USA
• Professor Thomas Cech, Nobelpreis, Chemie 1989, USA
• Professor Jerome Friedman, Nobelpreis, Physik 1986, USA
• Professor John Polanyi, Nobelpreis, Chemie 1986, Canada
• Professor Sheldon Glashow, Nobelpreis, Physik, 1979, USA

Erklärung der Italienischen Föderation für Menschenrechte (FIDU) zur Verhaftung von Elitenstudenten im Iran

Die Italienische Föderation für Menschenrechte veröffentlichte eine Erklärung bezüglich der Verhaftung von zwei Studenten der Sharif Universität im Iran. Mit ihnen wurden weitere 18 Aktivisten verhaftet, welche in Opposition zum Regime stehen. Die Italienische Föderation für Menschenrechte drückte ihre Sorge über Drohungen gegenüber den Inhaftierten sowie über den Ausbruch des Coronavirus in den iranischen Gefängnissen aus und rief zu einer Intervention der UN Menschenrechtsgremien auf, damit die Rechte der Inhaftierten geschützt werden.
Hier der vollständige Text der Erklärung:
Ein Aufruf für das Leben und die Freiheit der politischen Gefangenen im Iran
Sehr geehrter Hochkommissar,
Wir von der Italienischen Föderation für Menschenrechte sind in tiefer Sorge wegen der Verhaftung von zwei bekannten Studenten der Sharif Universität für Technologie. Es handelt sich um Ali Younesi (der 2018 die Goldmedaille bei der 12. Internationalen Olympiade für Astronomie und Astrophysik in China und eine Gold- und Silbermedaille 2016 und 2017 bei der nationalen Olympiade für Astronomie gewann) und Amir Hossein Moradi (der 2017 bei der nationalen Olympiade für Astrophysik eine Silbermedaille gewann). Die beiden Studenten verschwanden am 10. April und die Behörden gaben erst am 5. Mai – nach 26 Tagen – Informationen über ihre Verhaftung heraus. Die fehlende Herausgabe von Informationen über das Schicksal der politischen Gefangenen ist übliche Praxis im Iran und sie verstößt gegen die Internationalen Konventionen, deren Teil auch die Islamische Republik ist. Sie garantiert keine fairen Prozesse und ist für ihren weitreichenden Einsatz von Folter und Mißhandlungen von politischen Gefangenen bekannt. Das Regime vollstreckt jedes Jahr Hunderte Todesurteile und in mehreren Fällen wurden Gefangene unter der Folter ermordet.
Seit dem Ausbruch des Covid-19 gibt es eine weitere Gefahr für die Gefangenen im Iran, in denen sich laut eines Berichtes über die Gefängnisse in aller Welt 240.000 Insassen befinden. Obwohl das Regime im März bekannt gab, dass es rund 54.000 Gefangene temporär frei lassen wird, sind immer noch 200.000 Gefangene hinter Gitter und dazu zählen alle politischen Gefangenen und alle Gefangenen aus Gewissensgründen. Die Italienische Föderation der Menschenrechte hat zudem Informationen darüber erhalten, das weitere 18 Personen verhaftet wurden, welche wegen oppositioneller Aktivitäten angeklagt werden. Ihre Namen sind:
Mohammad Reza Samani, Isfahan
Nahid Fathalian, Teheran
Bijan Kazemi, Kuhdasht
Parastoo Moini, Teheran
Sepehr Imam Jomeh, Teheran
Zahra Safai, Teheran
Mohammad Mehri, Ghom
Kamran Rezaeifar, Teheran
Somayeh Bidi, Karaj
Forough Taghipour, Teheran
Rasool Hassanvand, Khorramabad
Gholam Ali Alipour, Amol
Mehran Gharabaghi, Behbahan
Majid Khademi, Behbahan
Marzieh Farsi, Teheran
Saeed Rad, Semnan
Massud Rad, Teheran
Mohammad Hassani, Karaj
Auch ihre Haftbedingungen sind ein Grund zur Sorge, weil sie vor der Gefahr von Folterungen, Infektionen und Hinrichtungen stehen. Wir denken, dass die UN Menschenrechtsgremien dringend intervenieren müssen, damit Druck auf die iranischen Behörden aufgebaut wird und sich diese an die internationalen Verpflichtungen halten und einen fairen Prozeß abhalten, die Haftbedingungen human halten und die Gefangenen menschenwürdig behandeln. Dazu gehört ihr Recht auf Leben, Gesundheit und menschliche Würde. Wir bitten die UN Mandatsträger, eine Faktenfingungs- und Beobachtungsmission in den Iran zu entsenden, damit dort eine ernsthafte Untersuchung des Falls statt finden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Antonio Stango
Präsident der Italienischen Föderation für Menschenrechte.

Iran: Elite-Studenten in Hinrichtungsgefahr

Iran: Elite-Studenten in Hinrichtungsgefahr – Verhaftungswellen im Iran inmitten der Coronakrise unter dem Vorwand der „Verschwörung von Feinden“ – dringender Aufruf zur Freilassung von inhaftierten Elite-Studenten.

Das iranische Regime nutzt die Krise um den Coronavirus, um Massenverhaftungen von Oppositionellen unter dem Vorwand der „Verschwörung von Feinden“ zu verfolgen. Das aktuelle Beispiel der Verhaftungswelle, die in den letzten Wochen durch den Iran rollt, betrifft mindestens 20 Personen, darunter einige Studenten der technischen Universität von Sharif, in der hochbegabte Iraner ausgebildet werden.

Ali Younesi

Einer der inhaftierten Personen ist Ali Youseni. Er gewann 2018 bei der internationalen Olympiade für Astronomie und Astrophysik die Goldmedaille und war auch in nationalen Wettbewerben 2016 und 2017 sehr erfolgreich.

Am 10. April waren plötzlich er und sein Kollege Amir Hossein (gewann 2017 bei der Olympiade in Astrophysik eine Silbermedaille) verschwunden und niemand wusste, wo sie sich befinden. Ali kam am selben Abend mit Spuren von Folterungen wieder nach Hause, doch einige Stunden später wurden er und seine Eltern verhaftet und unter der Folter verhört. Seit mittlerweile 26 Tagen befindet sich Ali Youseni nun in Haft.

Die Justiz des iranischen Regime gab erst jetzt ihre Inhaftierung offiziell bekannt, nachdem es in der Universität mehrere Tage lang Proteste gegen ihre Festnahme gab. Die Justiz wirft ihnen vor, Verbindungen zu der iranischen Hauptopposition  zu haben, außerdem soll bei der Durchsuchung des Wohnsitzes von Ali und Amir angeblich Sprengstoff gefunden worden sein, hieß es in einer staatlichen Stellungnahme, was von Familienangehörigen vehement abgelehnt und als Falschmeldung bezeichnet wird.

Iran: Coronavirus Update, über 34.200 Tote am 23. April 2020, 18 Uhr CEST

Iran :Zahl der Opfer (Stand 23. April, 18 Uhr CEST):
Am 23. April 2020 werde es bekannt, dass mehr als 34.200 Menschen in 296 Städten im Iran am Coronavirus verstorben sind. In den verschiedenen Provinzen gab es folgende Todeszahlen: 5,815 in Teheran, 2,220 in Mazandaran, 1,605 in Khuzestan, 1,105 in Golestan, 770 in Lorestan, 535 in Sistan & Baluchistan, 530 in Kurdistan, 435 in Qazvin, 325 in Bushehr und 289 in Chaharmahal & Bakhtiari. Zu diesen Zahlen kommen weitere registrierte Fälle in anderen Provinzen hinzu.

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