Menu

Aktuelles

Schwerpunkt Iran

Iran unter der Diktatur der Fundamentalisten – Terror gegen die Bevölkerung

Hinrichtungen, Folter und Repression sind für die Diktatur der Fundamentalisten im Iran Mittel zur Einschüchterung der Bevölkerung und zur Machterhaltung. Das Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen im Iran ist alarmierend. Dazu gehören die willkürliche Anwendung der Todesstrafe, systematische Folter in den Gefängnissen sowie grausame, unmenschliche und erniedrigende Körperstrafen, wie Auspeitschungen und Zwangsamputationen.

Zunehmende Todesurteile und Hinrichtungen

Der Iran ist weltweit das Land mit der höchsten Hinrichtungsquote im Verhältnis zu seiner Bevölkerungszahl. In den Gefängnissen häufen sich Massenhinrichtungen von Häftlingen wegen angeblicher Drogendelikte. Im Iran werden auch Menschen hingerichtet, die nach internationalem Recht keinerlei Straftat begangen haben, zum Beispiel wegen Abwendung vom Islam. Die Strafverfahren entsprechen nie den rechtsstaatlichen Normen. Die Verurteilten sind Opfer einer Willkürjustiz, die die Todesstrafe systematisch einsetzt, um die Bevölkerung einzuschüchtern und Andersdenkende mundtot zu machen.

Unter den Hingerichteten sind auch Minderjährige. Damit verletzt das Teheraner Regime das Völkerrecht, das die Verhängung der Todesstrafe gegen Minderjährige ausdrücklich verbietet. Auch die grausame Hinrichtungsmethode der Steinigung wird weiter praktiziert. Die meisten Gefangenen, gegen die ein Steinigungsurteil ergangen ist, sind Frauen.

Verfolgung von Menschenrechtsaktivisten, Frauenrechtlerinnen, Journalisten, Gewerkschaftern, Studenten und Angehörigen von Minderheiten

Im Iran sind Gegner des Fundamentalismus und Verfechter von bürgerlichen Freiheiten und Menschenrechten von schwersten Repressionsmaßnahmen betroffen. Aktivistinnen der Frauenbewegung, Studenten, Journalisten und Gewerkschafter werden im ganzen Land immer wieder Opfer von willkürlichen Vorladungen, Verhaftungen und Verurteilungen. Ihnen werden „Propaganda gegen das System“ und „Handlungen gegen die nationale Sicherheit“ vorgeworfen.

Die Zahl der inhaftierten Studenten ist hoch, da sich besonders die iranische Jugend dem fundamentalistischen Regime widersetzt. Hunderte Studentinnen und Studenten wurden Ziel von Strafsanktionen wie Ausschluss vom Studium für ein oder mehrere Semester und Zwangsexmatrikulation.

Von der Repression sind besonders auch Verfechter der Rechte der verschiedenen ethnischen Minderheiten betroffen, darunter der Volksgruppen der Asarbaidjaner, der Kurden, der Araber und der Balutschen. Zahlreiche Menschenrechtler aus den verschiedenen Volksgruppen sind in Haft.

Ein wesentliches Merkmal der fundamentalistischen Diktatur im Iran ist die Diskriminierung und Unterdrückung der religiösen Minderheiten. Das Recht auf Glaubensfreiheit und freie Religionsausübung wird systematisch verletzt.

Schluss mit der Todesstrafe, den Hinrichtungen, der Folter und den willkürlichen Verhaftungen!

Menschenrechtsverletzungen gehen uns alle an! Die Menschen, die sich im Iran – zum Teil unter großen persönlichen Opfern – für die Menschenrechte einsetzen, brauchen die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft. Nur eine große internationale Kampagne, an der Menschenrechtler weltweit mitwirken, wird in der Lage sein, sich den Grausamkeiten, die vom Regime im Iran begangen werden, wirksam entgegen zu stellen. Die internationale Gemeinschaft darf diese eklatanten Menschenrechtsverstöße nicht tatenlos hinnehmen. Nur so können noch schlimmere Verbrechen gegen die Menschlichkeit verhindert werden.

Insbesondere wenden wir uns gegen die Todesstrafe. Sie verletzt das Recht auf Leben und ist die grausamste, unmenschlichste und erniedrigendste aller Strafen. Wir fordern die Abschaffung der Todesstrafe, insbesondere bei Minderjährigen, und einen sofortigen Hinrichtungsstopp. Innerhalb einer internationalen Kampagne setzen wir uns für die Abschaffung der Steinigungen ein.

Wir setzen uns dafür ein, dass:
• alle politischen Gefangenen unverzüglich und bedingungslos freigelassen werden,
• alle Gefangenen vor Folter geschützt werden und Zugang zu einem Rechtsbeistand haben,
• alle Gerichtsprozesse gestoppt werden, die zur Verurteilung von politischen Gefangenen führen könnten,
• willkürlich gefällte Gerichtsurteile aufgehoben werden,
• die Repressalien gegen diejenigen, die Menschenrechte fordern, einschließlich Gewerkschafts- und politischen Rechten, beendet werden.

Aktuelles zur Menschenrechtslage im Iran

Während des Sommers 2009 wurde die Weltöffentlichkeit durch Medienberichte Zeuge, mit welcher Brutalität das fundamentalistische Regime im Iran gegen friedliche Demonstranten und Regimegegner vorgeht:

Hunderttausende Menschen haben sich 2009 in Teheran und anderen Städten an Massendemonstrationen für Demokratie und Freiheit beteiligt. Die Proteste wurden von den Regimetruppen gewaltsam niedergeschlagen.

Demonstranten wurden von motorisierten Regimemilizen durch die Straßen „gejagt“ und brutal niedergeknüppelt, die Regimepolizei ging mit Schusswaffen gegen die Menschenmenge vor. Berichte sprechen von bis zu 300 Toten, die Zahl der verletzten Demonstranten ging in die Tausende.

Bei Massenverhaftungen wurden mehrere tausend Demonstranten willkürlich inhaftiert. Aus den Gefängnissen drangen erschreckende Berichte über Folter und Vergewaltigungen von Gefangenen.

 

 

Stoppt die Steinigungen!

Internationale Kampagne gegen die Steinigung

Wir setzen uns innerhalb einer internationalen Kampagne, an der Menschenrechtsaktivisten, Juristen und Parlamentarier beteiligt sind, gegen die Todesstrafe und insbesondere für die Abschaffung der Steinigung ein.

Die meisten Opfer sind Frauen

Die Steinigung ist die grausamste und schmerzhafteste Hinrichtungsmethode. Die Opfer werden in Leinentücher gewickelt, bis zur Brust in Erdlöcher eingegraben und dann gesteinigt. Die Steine fügen den Verurteilten schwerste Verletzungen zu, sind aber nicht groß genug, um sie sofort zu töten. Die Opfer sterben langsam und qualvoll.

Bei der Steinigung handelt es sich um eine grausame, unmenschliche und erniedrigende Strafe im Sinne der Antifolterkonvention der UNO. Die Steinigung steht im Widerspruch zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und zum Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, die das Recht auf Leben und das Verbot von Folter und unmenschlicher Behandlung festschreiben.

Im Iran hat es in den letzten Jahren mehrfach Hinrichtungen dieser Art gegeben. Immer wieder werden dort neue Steinigungsurteile bekannt, die vor allem wegen Ehebruchs verhängt werden. Die meisten Opfer sind Frauen.

Gründe dafür sind die Diskriminierung der Frauen und die frauenfeindlichen Gesetze der Fundamentalisten. Frauen im Iran haben per Gesetz nicht die gleichen Rechte wie die Männer und werden vor Gericht nicht gleichbehandelt.Wenn Frauen mit dem Gesetz in Konflikt geraten, werden sie gewöhnlich von Männern verhaftet und verhört. Es sind ausschließlich Männer, die die Urteile über sie fällen. Oft werden Frauen durch Folter zu Geständnissen gezwungen.

In ländlichen Gebieten werden Frauen Opfer unfairer Gerichtsverfahren, weil sie nicht lesen und schreiben können und daher eher Straftaten gestehen, die sie gar nicht begangen haben. Frauen, die ethnischen Minderheiten angehören, sprechen in vielen Fällen nicht die offizielle Gerichtssprache Persisch. Sie verstehen gar nicht, was mit ihnen im Gerichtsverfahren geschieht oder sogar, dass ihnen die Steinigung droht.

Nach den fundamentalistischen Gesetzen kann der Richter Steinigungsurteile allein aus eigenem subjektivem Ermessen verhängen. Die meisten angeklagten Frauen können sich keinen guten Rechtsbeistand leisten.

Auch Diskriminierungen in anderen Lebensbereichen führen dazu, dass Frauen eher des Ehebruchs für schuldig befunden werden. Frauen können nur unter sehr eingeschränkten Bedingungen eine Scheidung beantragen. Viele Frauen werden gegen ihren Willen verheiratet, oft sind sie dabei noch minderjährig. Zwangsehen und häusliche Gewalt sind weit verbreitet.

Ungebrochener Frauenwiderstand gegen den Fundamentalismus

Die Frauen waren die ersten, die sich von Anfang an gegen die fundamentalistische Diktatur im Iran zur Wehr setzten, nämlich mit Massendemonstrationen gegen den Schleierzwang und die anderen fr

auenfeindlichen Gesetze. Seit der Machtübernahme der Fundamentalisten haben Tausende von Frauen im Iran ihr Eintreten für Demokratie und Menschenrechte mit dem Leben bezahlt.

Auch heute spielen Frauen eine führende Rolle in den Bewegungen, die sich für De

mokratie und Menschenrechte im Iran einsetzen. Bei allen Protesten für Freiheit und Demokratie stehen Frauen mutig in vorderster Reihe, obwohl sie brutalste Gewalt vonseiten der Regimetruppen erwartet. Die iranischen Frauen verbinden diese Proteste mit ihrem Kampf für Gleichberechtigung und gegen die frauenfeindlichen Gesetze der Fundamentalisten.

Verfolgung von Journalisten

Iran: Überwachung und Verfolgung von Journalisten nimmt zu

Reporter ohne Grenzen verurteilt die zunehmende Überwachung und Zensur des Internets und die Repressalien gegen Journalisten und Blogger unter dem Teheraner Regime.

Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG), die sich weltweit für Informationsfreiheit einsetzt, hat erneut auf die anhaltende Unterdrückung der Medienfreiheit im Iran aufmerksam gemacht. ROG verurteilt die zunehmende Überwachung und Zensur des Internets und die Repressalien gegen Journalisten und Blogger unter dem Teheraner Regime. Nach Angaben von ROG wurden seit Jahresbeginn 94 Blogger, hauptsächlich Nutzer des SMS-Dienstes Telegram im Iran verhaftet.

Immer mehr regimekritische Journalisten werden festgenommen und wegen angeblicher „Propaganda gegen den Staat“ oder „Beleidigung des Regimeführers“ vor Gericht gestellt und bestraft.

Zu den Verhafteten gehört die Fotojournalistin Asal Esmailzadeh (Bild), die am 20. Juni ohne Anklage festgenommen wurde. Sie wurde verhaftet, als sie ihren Ehemann, den Journalisten Saed Seif, zu einem Verhör bei der Staatsanwaltschaft in Teheran begleitete. Asal Esmailzadeh wird an einem unbekannten Ort festgehalten. Sie war bereits im Jahre 2013 vier Monate lang in Haft gewesen.

Wie Reporter ohne Grenzen berichtet, wurden am 9. April drei Internet-Blogger zu jeweils 12 Jahren Haft verurteilt. Die drei Blogger, Mohammad Mohajer, Alireza Tavakoli und Mohammad Mehdi Zaman Zadeh, waren im September 2016 wegen Nachrichten festgenommen worden, den sie über den Internet-Dienst Telegram verbreitet hatten.

Die Zensur des Internets wird vom islamistischen Regime im Iran mit dem angeblichen „Schutz der Öffentlichkeit vor unmoralischen Inhalten“ begründet, weitet sich aber mehr und mehr auf Webseiten mit politischen, religiösen, und menschenrechtlichen Inhalten aus.

In der Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen wird der Iran derzeit von 180 Ländern auf Rang 165 eingestuft und gehört damit zu den Ländern, wo die Presse- und Informationsfreiheit am schlimmsten verletzt wird.

Nein zur Todesstrafe!

Nein zur Todesstrafe! Hinrichtungen im Iran stoppen!

Großveranstaltung in Paris: Familienangehörige von hingerichteten politischen Gefangenen und Menschenrechtler fordern, dass die Straflosigkeit der Funktionäre des Teheraner Regimes für die Massenhinrichtungen ein Ende haben müsse.

 Paris: Familienangehörige der Opfer erinnern an die Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen im Iran.

Während einer Iran-Großveranstaltung in Paris haben Exiliraner und Menschenrechtler die Weltgemeinschaft aufgerufen, sich für die Abschaffung der Todesstrafe und den Stopp der Hinrichtungen im Iran einzusetzen. Weitere Beziehungen mit dem Iran müssten von eindeutigen Fortschritten bei den Menschenrechten und dem Ende der Hinrichtungen abhängig gemacht werden. Die Mitwirkenden der Veranstaltung appellierten an die Europäische Union und den Europarat, die mehrfach ihre entschiedene Ablehnung der Todesstrafe in allen Fällen und unter allen Umständen bekräftigt haben, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, damit die Hinrichtungen im Iran gestoppt werden.

Die Todesstrafe ist eine grausame und unmenschliche Strafe, die gegen das Grundrecht des Menschen auf Leben und Würde verstößt. Das Teheraner Regime stellt sich weiter dem weltweiten Trend zur Abschaffung der Todesstrafe entgegen und hält an seiner Hinrichtungspraxis festhält. Seit Beginn des Jahres 2017 wurden mindestens 250 Häftlinge im Iran hingerichtet, die Dunkelziffer ist weitaus höher.

In Paris wurde darauf aufmerksam gemacht, dass das Teheraner Regime nach wie vor weltweit die schlimmste Hinrichtungsbilanz hat. Im Verhältnis zur Bevölkerungszahl gibt es in keinem Land mehr Exekutionen als im Iran.

Nach Aussagen von UN-Experten kommt die Hinrichtungspraxis im Iran willkürlichen Tötungen gleich. Die Gerichtsprozesse entsprechen nie den internationalen rechtlichen Standards. Im Iran werden Todesurteile von einer Willkürjustiz verhängt, die weder unabhängig noch unparteiisch agiert. Todesurteile werden entweder auf der Grundlage vage formulierter Anklagen verhängt oder für Handlungen, die keine Straftat darstellen und auf gar keinen Fall die Todesstrafe nach sich ziehen sollten. Gefangenen wird während der Ermittlungen oft der Zugang zu einem Rechtsbeistand verwehrt.

Im Iran werden auch Menschen hingerichtet, die zum Zeitpunkt der ihnen vorgeworfenen Tat noch minderjährig waren. Die islamistischen Gesetze des Teheraner Regimes erlauben es, selbst neunjährige Mädchen und 15-jährige Jungen zum Tode zu verurteilen. Dies ist ein klarer Verstoß gegen das Völkerecht, das die Hinrichtung zum Tatzeitpunkt Minderjähriger verbietet, und zeigt, dass das Regime die international gültigen Rechte von Kindern missachtet und verletzt.

Tausenden Gefangenen im Iran droht die Hinrichtung, darunter auch politischen Gefangenen und Angehörigen von Minderheiten. Zahlreiche iranische Menschenrechtsaktivisten, die sich für die Abschaffung der Todesstrafe einsetzen, wurden im Iran zu langjährigen Haftstrafen verurteilt.

Straflosigkeit für Menschenrechtsverbrechen beenden!

Seit Beginn seiner Machtübernahme hat das islamistische Regime im Iran Tausende politische Gefangene hingerichtet. Zahlreiche Familienangehörige von hingerichteten politischen Gefangenen waren in Paris zusammengekommen und erinnerten insbesondere daran, an die Massenhinrichtungen des Jahres 1988 immer noch unaufgeklärt und ungesühnt sind.

Im Spätsommer und Herbst 1988 wurden in den Gefängnissen Irans täglich Massenhinrichtungen an politischen Gefangenen vollstreckt. Nach Schätzungen fielen diesem staatlich organisierten Massenmord bis zu 30000 Menschen zum Opfer. Die Massenhinrichtungen von 1988 zählen zu den schwersten Menschenrechtsverbrechen des Regimes im Iran. Unter den Opfern waren viele Frauen und Männer, die wegen Verteilen von Flugblättern, Teilnahme an Demonstrationen oder der finanziellen Unterstützung von Familien der politischen Gefangenen inhaftiert waren.

Gedenken an die Opfer der Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen im Iran

Familienangehörige der Opfer und Menschenrechtler forderten in Paris, dass die Straflosigkeit der Funktionäre des Teheraner Regimes für die Massenhinrichtungen ein Ende haben müsse. Dokumente belegen, dass viele hochrangige Vertreter des aktuellen Regimes im Iran, von der Regierung bis hin zur Justiz und zum Geheimdienstapparat, an dem Massaker direkt beteiligt waren. In Paris wurde dazu aufgerufen, dass die Täter und Verantwortlichen nach internationalem Recht strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden müssen. Derartige Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürfen nicht straflos bleiben, gleichgültig wann sie begangen wurden.

7 Millionen Kinderarbeitern

Iran: schockierende Zahl von 7 Millionen Kinderarbeitern

Die iranischen Medien veröffentlichten Statistiken über 7 Millionen Kinderarbeiter und 3,2 Millionen Kinder, welche die Schule zum Arbeiten verlassen mussten. Zudem gibt es eine signifikante Anzahl von Kindesmißbrauch im Drogenhandel und Drogenschmuggel im Iran.

Die staatliche Nachrichtenagentur ISNA zitierte am 2. Juni in der Hinsicht drei Ver

treter des iranischen Regimes.
Sarah Rezaie, ein Mitglied der sogenannten Imam Ali Population, sagte, dass die Dimensionen der Kinderarbeit höher als die offiziellen Zahlen von 2 Millionen ist. In inoffiziellen Zahlen ist von 7 Millionen die Rede, sagte sie.
Sie sagte weiter, dass die Kinder zwischen 10 und 15 Jahre alt sind und ergänzte:“ Es gibt einige Belege dafür, dass sogar Kinder im Alter von 5 Jahren und im Kleinstkinder zur Arbeit gezwungen werden.“
Sie beschrieb die Situation der Kinderarbeit in einigen städtischen Regionen des Iran als „desaströs“ und sagte:“ In der Provinz Sistan und Beluchistan verkaufen Kinder auf den Straßen Psoriasis, Tramadol und andere Betäubungsmittel und dies ist irgendwie eine Art Norm geworden.“
Rezaei wies darauf hin, dass es in den Provinzen Läden gibt, die verschiedene Substanzen wie Nas, Pan und Crack herstellen und die Kinder sind ebenfalls irgendwie von ihnen abhängig. Sie ergänzte:“ Um die Drogen besser zu verkaufen, werden diese Kinder an andere Städte in den Provinzen von Sistan und Beluchistan gebracht“.
Laut ihrer Aussagen schlucken die Kinder nach dem Grenzübertritt die Drogen und würgen sie danach wieder aus. Viele sind dabei bereits gestorben. Dennoch gibt es keinerlei Zahlen über die Anzahl dieser Kinder.
Sousan Maziarfar, ein anderes Mitglied der Imam Ali Population, sagte zu der Situation der Kinder, dass viele im Müll nach Essen suchen…das durchschnittliche Alter dieser Kinder ist 12 Jahre. 41% der Kinder sind Analphabeten und 37% von ihnen haben die Schule wegen der Arbeit verlassen“, ergänzte sie.
Laut ihrer Aussagen leben mehr als 50% dieser Kinder in Mülldeponien und dort holen sie sich zahlreiche Krankheiten.
Maziarfar sagte weiter, dass viele dieser Kinder nicht nur Krankheiten erleiden, sondern auch im Gesicht, den Fingern und den Füßen von Ratten gebissen werden.
Soraya Azizpanah, ein Mitglied der Vereinigung zum Schutz der Rechte für Kinder, zitierte in der ISNA Nachrichtenagentur Zahlen des Forschungszentrums des Regimeparlamentes. Dort sagte sie, dass 3,2 Millionen Kinder die Schule verlassen haben, um zu arbeiten.
„Die wirtschaftliche Situation der arbeitenden Kinder hat sich nicht verbessert und die Lebensgrundlage ihrer Familien wurde ebenfalls nicht verbessert.“, sagte sie.

Grausames Regime im Iran

Grausames Regime im Iran: Alle sechs Stunden eine Hinrichtung

Nach Aussagen von UN-Experten kommt die Hinrichtungspraxis im Iran willkürlichen und damit gesetzwidrigen Tötungen gleich. Oft basieren Schuldsprüche und Todesurteile auf „Geständnissen“, die durch Folter oder Misshandlung erpresst werden.

Iranische Menschenrechtler berichten von einer neuen Hinrichtungswelle im Iran und appellieren an die Weltgemeinschaft, sich mit Nachdruck für den Stopp der Hinrichtungen einzusetzen. In der ersten Juli-Hälfte wurden im Iran mindestens 60 Menschen hingerichtet. Damit wurde durchschnittlich alle 6 Stunden eine Hinrichtung vollstreckt.

Die Hinrichtungen fanden in den Gefängnissen verschiedener iranischer Städte statt. Allein am 9. Juli fielen mindestens 10 Gefangene im Taybad-Gefägnis der nordostiranischen Provinz Razavi-Khorasan einer Massenhinrichtung zum Opfer. Sowohl am 5. als auch am 12. Juli wurden im Gohardasht-Gefängnis der Stadt Karaj unweit von Teheran jeweils 7 Gefangene hingerichtet. Berichte aus diesem Gefängnis besagen, dass dort in Kürze weitere 117 Häftlinge hingerichtet werden sollen.

Mahnwache vor dem UNO-Sitz in Genf: Menschenrechtler rufen die Weltgemeinschaft zum Handeln auf, um die Hinrichtungen im Iran zu stoppen.

Das Teheraner Regime hat weltweit die schlimmste Hinrichtungsbilanz. Im Verhältnis zur Bevölkerungszahl gibt es in keinem Land mehr Exekutionen als im Iran. Tausenden Gefangenen im Iran droht die Hinrichtung, darunter auch politischen Gefangenen und Angehörigen von Minderheiten. Die Justiz im Iran agiert als Instrument des Regime-Terrors gegen die Bevölkerung.

Laut dem im April von Amnesty International veröffentlichten Todesstrafen-Bericht für das Jahr 2016 gehörte der Iran auch 2016 zu den Staaten, die weltweit für die meisten Hinrichtungen verantwortlich waren. Für 55 Prozent der weltweit erfassten Hinrichtungen war allein das Teheraner Regime verantwortlich.

Nach Aussagen von UN-Experten kommt die Hinrichtungspraxis im Iran willkürlichen und damit gesetzwidrigen Tötungen gleich. Die Gerichtsprozesse entsprechen nie den internationalen rechtlichen Standards. Angeklagte haben oft keinen rechtlichen Beistand und werden wegen Vergehen zum Tode verurteilt, die nach internationalem Recht gar nicht als Straftat gelten.

Auch Amnesty International bestätigt, dass die Gerichtsverfahren im Iran nicht den internationalen Rechtsstandards für einen fairen Prozess entsprechen. Oft basieren Schuldsprüche und Todesurteile auf „Geständnissen“, die durch Folter oder Misshandlung erpresst werden.

Bereits im Januar hatten UN-Experten berichtet, dass in den vergangenen zwei Jahren im Iran mehr als 1000 Menschen wegen Drogendelikten hingerichtet wurden.  Aktuell drohe rund 5000 Gefangenen die Vollstreckung ihres wegen Drogendelikten verhängten Todesurteils.

„Internationalem Recht zufolge dürfen Länder, in denen weiterhin die Todesstrafe gilt, diese nur für die schwersten Verbrechen verhängen, d.h. solche, bei denen der Täter vorsätzlich getötet hat. Drogendelikte zählen nicht dazu”, betonten die Experten. „Jedes Todesurteil, das entgegen den internationalen Verpflichtungen einer Regierung verhängt wird, ist gesetzwidrig und kommt damit einer willkürlichen Hinrichtung gleich.”

Die Experten stellten außerdem fest, dass Menschenrechtsverteidiger, die sich im Iran gegen die Todesstrafe einsetzen, zunehmend verfolgt werden. Mehrere Aktivisten gegen die Todesstrafe wurden im Jahr 2016 zu langen Haftstrafen verurteilt.

Internationaler Protest

Internationaler Protest: Hinrichtungen im Iran stoppen!

Nein zur Todesstrafe: Mit Mahnwachen, Ausstellungen und Kundgebungen haben Menschenrechtler und Exiliraner an das Gefängnismassaker von 1988 im Iran erinnert. Gleichzeitig protestierten sie gegen die anhaltenden Massenhinrichtungen und Menschenrechtsverletzungen im Iran. Die Regierungen der EU und des Westens wurden aufgerufen, weitere Beziehungen mit dem Iran von eindeutigen Fortschritten bei den Menschenrechten und einem Stopp der Hinrichtungen abhängig zu machen.

Mit Mahnwachen, Ausstellungen und Protestkundgebungen haben Menschenrechtler und Exiliraner im August in verschiedenen Städten, darunter in Paris, Den Haag und Oslo, an das Gefängnismassaker von 1988 im Iran erinnert. Das Gefängnismassaker des Jahres 1988 ist einer der grausamen Höhepunkte der Verfolgung von Oppositionellen und Andersdenkenden durch das Teheraner Regime. Im August 1988 begannen in den Gefängnissen Irans systematische Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen, die bis Anfang 1989 andauerten. Nach Schätzungen fielen diesem staatlich organisierten Massenmord bis zu 30000 Menschen zum Opfer.

Protest von Exiliranern und Menschenrechtlern vor dem UN-Hauptquartier: Nein zu Rohani! Gewaltherrschaft, Hinrichtungen und Menschenrechtsverletzungen im Iran stoppen!  

Pastor Saeed Abedini ruft die Weltgemeinschaft zu wirksamen Handeln auf, um den Stopp der Hinrichtungen im Iran zu erreichen.
Am 20. September fand vor dem UN-Hauptquartier in New York eine Großkundgebung statt, mit der Exiliraner und Menschenrechtler gegen die Anwesenheit des Präsidenten

des Teheraner Regimes, Hassan Rohani, in der UN-Generalversammlung zu protestierten. Die Demonstranten betonten, dass Rohani nicht für die iranische Bevölkerung spreche, sondern der Vertreter eines Hinrichtungs- und Folterstaates sei. Unter seiner Präsidentschaft seien bereits mehr als 2500 Menschen im Iran hingerichtet worden. Die Demonstranten forderten den sofortigen Stopp der Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe im Iran.
Zu den Rednern der Kundgebung gehörte auch der iranisch-amerikanische Pastor Saeed Abedini , der wegen seines christlichen Glaubens im Iran über drei Jahre lang in Haft war. Im Gefängnis wurde er misshandelt und unter Druck gesetzt, seinem christlichen Glauben abzuschwören. Er weigerte sich jedoch, seine Überzeugung zu verleugnen. Weltweit haben sich Menschenrechtler und Kirchenvertreter für seine Freilassung eingesetzt. Die Kampagne hatte Erfolg: Im Januar 2016

wurde Pastor Abedini freigelassen und durfte in die USA ausreisen.
Pastor Abedini verurteilte die anhaltenden Massenhinrichtungen von Gefangenen im Iran, denen auch Christen zum Opfer fallen. Er rief die Vereinigten Staaten, die Europäische Union und die UNO zu wirksamen Handeln auf, um den Stopp der Hinrichtungen  im Iran zu erreichen.
In dem iranischen Gefängnis, wo er inhaftiert war, seien an jedem Mittwoch Dutzende von Menschen durch Erhängen hingerichtet worden, berichtete Pastor Abedini. „Das Traurigste

an dieser schrecklichen Geschichte ist, dass die UN, die EU und die USA keinen aktiven Plan haben, um diese Exekutionen zu stoppen,” fügte er hinzu und wies darauf hin, dass die Führer des Westens regelmäßig auf Konferenzen die Hände der iranischen Verantwortlichen schütteln und sie weiterhin mit Geld versorgen, obwohl sie alles über die systematischen Hinrichtungen wissen, die seit Jahren andauern.

Pastor Adedini fügte hinzu, dass es eine Reihe von Gefangenen im Iran gibt, die sich entschlossen haben, Christen zu werden und ihr Leben von Grund auf zu ändern. Alle diese Menschen seien wegen ihrer Entscheidung, zum Christentum überzutreten, in Hinrichtungsgefahr. „Wir müssen für sie beten” und auch dafür, dass das iranische Regime sein Verhalten gegenüber seinem Volk und gegenüber Christen ändert, fügte er hinzu. Er rief dazu auf, sich für die Menschenrechte von Gefangenen einzusetzen.

EU-Parlaments verurteilen die Menschenrechtsverletzungen im Iran

265 Abgeordnete des EU-Parlaments verurteilen die Hinrichtungen und Menschenrechtsverletzungen im Iran

In einer überparteilichen Erklärung werden die EU und ihre Mitgliedsstaaten eindringlich aufgerufen, Verbesserungen der Menschenrechtslage und einen Hinrichtungsstopp im Iran einzufordern. In den letzten vier Jahren war der Iran gemessen an der Bevölkerungszahl das Land mit den meisten Hinrichtungen weltweit.

Am ersten Juli-Wochenende bot eine Iran-Großveranstaltung in Paris zahlreichen Menschenrechtsgruppen und Parlamentariern ein wirksames Forum, um international auf die zunehmenden Menschenrechtsverletzungen im Iran aufmerksam zu machen.

In Paris wurde eine gemeinsame überparteiliche Erklärung von 265 EU-Parlamentariern präsentiert, in der die Menschenrechtsverletzungen im Iran scharf verurteilt werden. Zu den Unterzeichnern gehören vier Vizepräsidenten und 23 Vorsitzende von Ausschüssen und Delegationen des EU-Parlaments.

Zu den Initiatoren der Menschenrechtserklärung gehört der belgische EU-Parlamentarier Gérard Deprez

In der Erklärung werden die EU und ihre Mitgliedsstaaten eindringlich aufgerufen, Verbesserungen der Menschenrechtslage im Iran einzufordern. Beziehungen zum Iran müssten von „eindeutigen Fortschritten bei den Menschenrechten und Frauenrechten sowie dem Stopp der Hinrichtungen“ abhängig gemacht werden.

Die jüngsten Präsidentenwahlen im Iran wurden von den EU-Parlamentariern als Scheinwahl bezeichnet, da keine Oppositionskandidaten zugelassen waren und die Menschen nur die Wahl zwischen einigen Mullahs hatten. Hassan Rouhani sei weder moderat noch reformwillig. In den ersten vier Jahren seiner Amtszeit war der Iran gemessen an der Bevölkerungszahl das Land mit den meisten Hinrichtungen weltweit.

In der Erklärung wird darauf hingewiesen, dass das Gefängnismassaker des Jahres 1988 immer noch unaufgeklärt und ungesühnt ist. Im Spätsommer und Herbst 1988 wurden in den Gefängnissen Irans täglich Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen vollstreckt. Nach Schätzungen fielen diesem staatlich organisierten Massenmord bis zu 30000 Menschen zum Opfer. Hochrangige Vertreter des aktuellen Regimes im Iran waren an dem Massaker direkt beteiligt waren. Die EU-Parlamentarier riefen den Hohen Menschenrechtskommissar und den Menschenrechtsrat der UNO auf, diese Massenhinrichtungen durch eine Kommission untersuchen zulassen.

Die destruktive Rolle des iranischen Regimes im Nahen Osten wird ebenfalls mit Sorge gesehen. Die iranischen Revolutionsgarden seien vorwiegend in Syrien und im Irak aktiv und müssten auf die internationalen Terrorlisten gesetzt werden. Die Revolutionsgarden hätten zudem den Großteil der iranischen Wirtschaft in ihrer Hand. Wer Geschäfte mit dem Iran abschließe, trüge ein hohes Risiko, direkt oder indirekt mit den Revolutionsgarden Handel zu treiben, die von den EU-Parlamentariern als Terrororganisation betrachtet werden.

Hinrichtungen im Iran stoppen

Hinrichtungen im Iran stoppen!! Straflosigkeit für Menschenrechtsverbrechen beenden!!

Großveranstaltung in Paris: Familienangehörige von hingerichteten politischen Gefangenen und Menschenrechtler fordern, dass die Straflosigkeit der Funktionäre des Teheraner Regimes für die Massenhinrichtungen ein Ende haben müsse.

Paris : Nein zur Todesstrafe!
Familienangehörige der Opfer erinnern an die Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen im Iran.

Während einer Iran-Großveranstaltung in Paris haben Exiliraner und Menschenrechtler die Weltgemeinschaft aufgerufen, sich für die Abschaffung der Todesstrafe und den Stopp der Hinrichtungen im Iran einzusetzen. Weitere Beziehungen mit dem Iran müssten von eindeutigen Fortschritten bei den Menschenrechten und dem Ende der Hinrichtungen abhängig gemacht werden. Die Mitwirkenden der Veranstaltung appellierten an die Europäische Union und den Europarat, die mehrfach ihre entschiedene Ablehnung der Todesstrafe in allen Fällen und unter allen Umständen bekräftigt haben, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, damit die Hinrichtungen im Iran gestoppt werden.

Die Todesstrafe ist eine grausame und unmenschliche Strafe, die gegen das Grundrecht des Menschen auf Leben und Würde verstößt. Das Teheraner Regime stellt sich weiter dem weltweiten Trend zur Abschaffung der Todesstrafe entgegen und hält an seiner Hinrichtungspraxis festhält. Seit Beginn des Jahres 2017 wurden mindestens 250 Häftlinge im Iran hingerichtet, die Dunkelziffer ist weitaus höher. 

In Paris wurde darauf aufmerksam gemacht, dass das Teheraner Regime nach wie vor weltweit die schlimmste Hinrichtungsbilanz hat. Im Verhältnis zur Bevölkerungszahl gibt es in keinem Land mehr Exekutionen als im Iran.

Nach Aussagen von UN-Experten kommt die Hinrichtungspraxis im Iran willkürlichen Tötungen gleich. Die Gerichtsprozesse entsprechen nie den internationalen rechtlichen Standards. Im Iran werden Todesurteile von einer Willkürjustiz verhängt, die weder unabhängig noch unparteiisch agiert. Todesurteile werden entweder auf der Grundlage vage formulierter Anklagen verhängt oder für Handlungen, die keine Straftat darstellen und auf gar keinen Fall die Todesstrafe nach sich ziehen sollten. Gefangenen wird während der Ermittlungen oft der Zugang zu einem Rechtsbeistand verwehrt.

Im Iran werden auch Menschen hingerichtet, die zum Zeitpunkt der ihnen vorgeworfenen Tat noch minderjährig waren. Die islamistischen Gesetze des Teheraner Regimes erlauben es, selbst neunjährige Mädchen und 15-jährige Jungen zum Tode zu verurteilen. Dies ist ein klarer Verstoß gegen das Völkerecht, das die Hinrichtung zum Tatzeitpunkt Minderjähriger verbietet, und zeigt, dass das Regime die international gültigen Rechte von Kindern missachtet und verletzt.

Tausenden Gefangenen im Iran droht die Hinrichtung, darunter auch politischen Gefangenen und Angehörigen von Minderheiten. Zahlreiche iranische Menschenrechtsaktivisten, die sich für die Abschaffung der Todesstrafe einsetzen, wurden im Iran zu langjährigen Haftstrafen verurteilt.

Straflosigkeit für Menschenrechtsverbrechen beenden!

Seit Beginn seiner Machtübernahme hat das islamistische Regime im Iran Tausende politische Gefangene hingerichtet. Zahlreiche Familienangehörige von hingerichteten politischen Gefangenen waren in Paris zusammengekommen und erinnerten insbesondere daran, an die Massenhinrichtungen des Jahres 1988 immer noch unaufgeklärt und ungesühnt sind.
Im Spätsommer und Herbst 1988 wurden in den Gefängnissen Irans täglich Massenhinrichtungen an politischen Gefangenen vollstreckt. Nach Schätzungen fielen diesem staatlich organisierten Massenmord bis zu 30000 Menschen zum Opfer. Die Massenhinrichtungen von 1988 zählen zu den schwersten Menschenrechtsverbrechen des Regimes im Iran. Unter den Opfern waren viele Frauen und Männer, die wegen Verteilen von Flugblättern, Teilnahme an Demonstrationen oder der finanziellen Unterstützung von Familien der politischen Gefangenen inhaftiert waren.

Gedenken an die Opfer der Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen im Iran

Familienangehörige der Opfer und Menschenrechtler forderten in Paris, dass die Straflosigkeit der Funktionäre des Teheraner Regimes für die Massenhinrichtungen ein Ende haben müsse. Dokumente belegen, dass viele hochrangige Vertreter des aktuellen Regimes im Iran, von der Regierung bis hin zur Justiz und zum Geheimdienstapparat, an dem Massaker direkt beteiligt waren. In Paris wurde dazu aufgerufen, dass die Täter und Verantwortlichen nach internationalem Recht strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden müssen. Derartige Verbrechen gegen die Menschlichkeit dürfen nicht straflos bleiben, gleichgültig wann sie begangen wurden.

Freilassung der politischen Gefangenen

Paris: Menschenrechtler und Exiliraner fordern Freilassung der politischen Gefangenen im Iran

Folter stoppen! Ehemalige politische Gefangene aus dem Iran machten bei einer Großveranstaltung in Paris auf die Menschenrechtsverletzungen und grausamen Bedingungen in den Gefängnissen des Teheraner Regimes aufmerksam.

Zu den Mitwirkenden einer Iran-Großveranstaltung, die am ersten Juli-Wochenende in Paris auf die Menschenrechtsverletzungen im Iran aufmerksam machte, gehörten zahlreiche ehemalige politische Gefangene aus dem Iran, die in Europa Zuflucht gefunden haben. Sie berichteten über die von ihnen erlittene Folter und dankten den internationalen Menschenrechtsorganisationen für ihre Arbeit, der viele ehemalige Gefangene ihre Freilassung verdanken.

Auch die 29-jährige Exiliranerin und Menschenrechtsaktivistin Shabnam Madadzadeh berichtete im Vorfeld und während der Pariser Veranstaltung über ihre Leidenszeit als politische Gefangene im Iran. Als Studentin wurde Shabnam Madadzadeh festgenommen, weil sie sich für Demokratie und Meinungsfreiheit eingesetzt hatte. Sie wurde fünf Jahre lang in Gefängnissen festgehalten, die für die Misshandlung von Häftlingen berüchtigt sind. Über Briefe, die sie heimlich aus ihrer Zelle schmuggeln konnte, hat sie schon während ihrer Haft die Aufmerksamkeit auf die unmenschlichen Bedingungen gelenkt, denen sie und Tausende andere Gefangene ausgesetzt waren.

Shabnam Madadzadeh berichtete, dass sie gezwungen wurde, mitanzusehen, wie ihr Bruder Farzad, der ebenfalls in politischer Haft war, gefoltert wurde. Sie leidet bis heute unter den Grausamkeiten, denen sie und ihr Bruder im Gefängnis ausgesetzt waren. „Bei den Verhören standen fünf oder sechs Männer um mich herum. Sie schlugen mich und prügelten auf meinen Körper ein“, so Madadzadeh.

Im Gefängnis Rajai-Shahr war Madadzadeh mit 200 anderen Frauen in einem Raum zusammengepfercht, wo es nur zwei Toiletten und verschmutztes Trinkwasser gab. Das Licht in diesem Raum wurde niemals ausgeschaltet, sodass die Insassen zwischen den brutalen Verhören nicht schlafen konnten.

Shabnam Madadzadeh und ihr Bruder Farzad haben auch im EU-Parlament über die Menschenrechtsverletzungen und grausamen Bedingungen in den iranischen Gefängnissen berichtet.

Exiliraner und Menschenrechtler berichteten in Paris, dass willkürliche Inhaftierungen, unfaire Gerichtsprozesse, Folter und Vergewaltigungen in den iranischen Gefängnissen unvermindert andauern. Täglich werden Menschenrechtsaktivisten, Todesstrafengegner und regimekritische Journalisten festgenommen und zu langen Haftstrafen verurteilt. Viele politische Gefangene im Iran seien in Lebensgefahr, weil die Justiz und die Gefängnisbehörden ihnen systematisch die notwendige medizinische Behandlung verweigern. Dies geschehe, um politische Gefangene zu bestrafen oder um sie zu “Geständnissen” und “Reuebekundungen” zu zwingen. Die Gesundheit von Gefangenen werde vom Teheraner Regime als Druckmittel eingesetzt.

Die Weltgemeinschaft wurde in Paris aufgerufen, sich nachdrücklich für die Freilassung der politischen Gefangenen im Iran einzusetzen. Nur internationale Aufmerksamkeit und politischer Druck können das Leben der Gefangenen retten.

«‹ 42 43 44 45›»