Proteste im Iran

17. Mai 2024

Aktivistin Nika Shakarami offenbar durch Schläge und Misshandlung iranischer Sicherheitskräfte getötet!

Irans Behörden haben lange versucht, den Tod des 16-jährigen Mädchens Nika Shakarami als Suizid darzustellen. Ein geheimer Bericht legt nun nahe, was bereits lange vermutet wurde: Die Aktivistin fiel offenbar der Gewalt des Regimes zum Opfer.

In 2022 wurde die 16-jährige Nika Shakarami tot in einer Teheraner Leichenhalle gefunden, Wangenknochen und Nase waren laut ihrer Familie gebrochen. Die offizielle Begründung lautete damals, Shakarami habe Suizid begangen. Nun erhärtet sich der Verdacht, dass sie offenbar von drei iranischen Sicherheitskräften sexuell missbraucht und getötet wurde.

Aktivistin Nika Shakarami offenbar durch iranischer Sicherheitskräfte getötet!

Laut BBC soll das besagte Dokument von den drei Männern erstellt worden sein. Mithilfe der Unterlagen sei es dem Nachrichtendienst möglich gewesen, die Geschehnisse nach dem Verschwinden Shakaramis zu rekonstruieren.

In der Nacht vom 20. auf den 21. September 2022 war Shakarami zunächst spurlos verschwunden. Ihre Leiche wurde neun Tage später gefunden. Während die Recherchen eindeutige Hinweise dafür lieferten, dass Shakarami am 21. September von bewaffneten Sicherheitskräften des iranischen Regimes verhaftet, misshandelt und umgebracht wurde, haben die Behörden behauptetet, sie habe Suizid begangen!

8. Mai 2024

Aufruf: Protestrapper und politischer Gefangener in Hinrichtungsgefahr!

Toomaj Salehi, Irans berühmtester Protestrapper, ist Maschinenbauingenieur und Fräser, der aus Protest gegen die Regierung sein ganzes Einkommen und sogar Motorrad für seine Protestlieder aufgewendet hat. Er sagt, er habe keine Angst und möchte seinen Mut an andere weitergeben.

Er wurde im vergangenen Jahr zweimal inhaftiert. Er verbrachte sein 32. Lebensjahr im Gefängnis und ist der „Korruption auf Erden“ beschuldigt worden, die mit dem Tode bestraft wird. Sein Anwalt teilte mit, dass das Revolutionsgericht diesen Protestsänger wegen „Korruption auf Erden“ zum Tode verurteilt habe.

2. Mai 2024

Interner Streit über den kontroversen Plan des iranischen Regimes zur Erzwingung des Hidschab

Das In-Gang-Setzen der „Tarheh Nur“ Initiative, persisch für Plan des Lichts, die, wie es heißt, das Ziel hat, unzüchtige Verschleierung zu bekämpfen, die aber auch weithin als repressiv und frauenfeindlich kritisiert wird, hat innerhalb des Regimes interne Zwietracht erzeugt.

Generalmajor Hassan Hassanzadeh, der Befehlshaber der Revolutionsgarden in Teheran, stellte die Umsetzung der repressiven Maßnahmen gegen iranische Frauen heraus und erklärte, die Behörden und trainierten Gruppen würden die Einhaltung der Hidschab Gesetze und Regulierungen auf den Straßen und Märkten sowie in den Parks, Erholungsgebieten und den öffentlichen Verkehrsmitteln Teherans rigoros erzwingen.

Gewalt und Verbrechen gegen Frauen im Iran

Zuvor hatten die Staatlichen Sicherheitskräfte (SSF) vor jeder Kritik gewarnt und propagiert, dass die Verwirklichung des repressiven Plans auch gegen jeden potentiellen Widerstand fortgesetzt werde. In einer Erklärung betonten sie: „Versuche von Kreisen mit abweichender Meinung, die Medien mit erfundenen Narrativen zu manipulieren, werden auf die Entschlossenheit und Bestimmtheit der Polizei keinen Einfluss haben“.

20. März 2024

Die Proteste eskalieren im ganz Iran und die Bürger bringen vielfältige Beschwerden vor

In einer Welle von Demonstrationen in vielen Städten im Iran haben heute Rentner in der Organisation für Soziale Sicherheit ihre Beschwerden vorgebracht und höhere Renten und die Erfüllung grundlegender Rechtsansprüche gefordert. Die Proteste, die in Arak, Teheran, Ahwas, Täbris und an anderen Orten stattgefunden haben, spiegeln eine verbreitete Unzufriedenheit mit den derzeitigen wirtschaftlichen Bedingungen und mit dem Umgang der Regierung mit der sozialen Wohlfahrt wieder.

Proteste im Iran

10. März 2024

Mehr als 60 weibliche politische Gefangene im Iran rufen zur Freilassung von Maryam Akbari-Monfared auf

In einem Brief haben sich über sechzig weibliche politische Gefangene zusammengeschlossen, um die Freilassung von Maryam Akbari-Monfared zu fordern. Obwohl Maryam eine unerbittliche vierzehnjährige Haftstrafe ertragen muss, bleibt sie weiterhin inhaftiert, was ein Symbol für die allgegenwärtige Ungerechtigkeit und die harte Unterdrückung ist.

Maryam Akbari ist eine der am längsten inhaftierten weiblichen politischen Gefangenen im Iran. Sie wurde nach dem Aufstand in Teheran am 27. Dezember 2009 verhaftet.

Mehr als 60 weibliche politische Gefangene im Iran rufen zur Freilassung von Maryam Akbari-Monfared auf

Während sich iranische Familien auf die Neujahrsfeierlichkeiten (Nowruz) vorbereiteten, haben 64 von Maryams ehemaligen Zellengenossen eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Zu dieser Gruppe gehören sowohl entlassene Frauen als auch andere, die weiterhin hinter Gittern bleiben.

1. März 2024

Berlin: Großkundgebung für Freiheit und Menschenrechte im Iran

Internationale Kampagne gegen die Hinrichtungen im Iran: Aufruf an die Bunderegierung und die internationale Gemeinschaft, sich nachdrücklich für den Stopp der Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe im Iran einzusetzen.

Am 10. Februar haben Exiliraner und Menschenrechtler in Berlin mit einer Großkundgebung für Freiheit und Menschenrechte im Iran demonstriert. Sie protestierten gleichzeitig gegen die Hinrichtungswelle, mit der das Teheraner Regime die Bevölkerung terrorisiert.

Hinrichtungen im Iran stoppen

Die Demonstranten riefen die Bunderegierung und die internationale Gemeinschaft auf, sich nachdrücklich für den Stopp der Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe im Iran einzusetzen.

Im Iran sind Hinrichtungen ein Mittel des Regimeterrors zur Unterdrückung der Bevölkerung. Um weitere Bürgerproteste gegen die Diktatur zu verhindern und Angst und Schrecken in der Bevölkerung zu verbreiten, lässt das Regime immer mehr Hinrichtungen in den Gefängnissen vollstrecken.

Zu den Rednern der Kundgebung gehörte Martin Patzelt, ehemaliges Mitglied des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages.

Martin Patzelt

Die Demonstranten riefen die Bunderegierung und die internationale Gemeinschaft auf, sich nachdrücklich für den Stopp der Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe im Iran einzusetzen.

Zu den Rednern der Kundgebung gehörte Martin Patzelt, ehemaliges Mitglied des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages.

Berlin: Demonstranten erinnerten mit Plakaten und Bildern an die Hinrichtungsopfer im Iran

Die Demonstranten riefen die Bunderegierung und die internationale Gemeinschaft auf, sich nachdrücklich für den Stopp der Hinrichtungen und die Abschaffung der Todesstrafe im Iran einzusetzen.

Zu den Rednern der Kundgebung gehörte Martin Patzelt, ehemaliges Mitglied des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages.

Berlin: Protest gegen Hinrichtungen im Iran

Im Januar 2024 wurden mindestens 80 Menschen im Iran hingerichtet, darunter auch politische Gefangene. Zahlreiche Häftlinge, die im Zusammenhang mit der Protestbewegung für Freiheit und Menschenrechte festgenommen wurden, sind in akuter Hinrichtungsgefahr. Im Jahr 2023 wurden im Iran mehr als 800 Menschen hingerichtet, was die höchste Zahl seit 2015 darstellt.

Hintergrund

Die Todesstrafe ist eine grausame und unmenschliche Strafe. Sie verstößt gegen das Grundrecht des Menschen auf Leben und Würde. Während weltweit immer mehr Länder die Todesstrafe abschaffen, setzt die Teheraner Diktatur ihre grausame Hinrichtungspraxis fort.

Hinrichtungen als Unterdrückungsinstrument

Im Iran dient die Justiz den Machthabern als Unterdrückungsinstrument. Sie fällt täglich neue Todesurteile. Die Gerichtsprozesse entsprechen nie den internationalen rechtlichen Standards. Im Iran werden viele Menschen für Handlungen hingerichtet, die nach internationalem Recht überhaupt keine Straftat darstellen und auf gar keinen Fall die Todesstrafe nach sich ziehen dürfen. Oft basieren Todesurteile auf „Geständnissen“, die durch Folter erpresst wurden. Tausenden Gefangenen im Iran droht die Hinrichtung, darunter auch politischen Häftlingen.

Teheraner Regime verantwortlich für die meisten Hinrichtungen von Frauen und Minderjährigen

Gemessen an seiner Bevölkerungszahl ist der Iran weltweit der Staat mit den meisten vollstreckten Todesurteilen. Hinrichtungen von Frauen nehmen zu. In keinem anderen Land wurden in den letzten Jahren so viele Frauen hingerichtet wie im Iran.

Das Teheraner Regime lässt auch Minderjährige hinrichten, obwohl das Völkerrecht dies strikt verbietet. Die Gesetze des Regimes erlauben, dass selbst neunjährige Mädchen und 15-jährige Jungen zum Tode verurteilt werden. Damit setzen sich die Machthaber im Iran über die international gültige Menschenrechtsgesetzgebung hinweg.

Die UN-Konvention über die Rechte des Kindes und der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte verbieten ausnahmslos und strikt die Anwendung der Todesstrafe gegen Minderjährige. Dennoch ist der Iran das Land mit den meisten hingerichteten Minderjährigen weltweit.

19. Februar 2024

Repression im Iran: Menschenrechtlich engagierte Lehrerinnen und Lehrer inhaftiert

Gewerkschafter und Menschenrechtler fordern die umgehende Freilassung aller Lehrkräfte, Studierenden und anderer Bürgerinnen und Bürger, die im Iran wegen ihrer Teilnahme an friedlichen Protesten festgenommen wurden.

Das Teheraner Regime setzt die Verfolgung von Lehrkräften, die sich für Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit engagieren, fort. Zunehmend sind Lehrerinnen und Lehrer im Iran von Verhaftungen, Gefängnisstrafen und Berufsverboten betroffen.

Hier Beispiele:

Lehrerin Zahra Esfandiari und der Lehrer Abdolrazagh Amiri

In der südiranischen Stadt Schiras wurden die Lehrerin Mojgan Bagheri und die Lehrer Mohammadali Zahmatkesh und Afshin Razmjoui (Bild rechts) am 20. November inhaftiert. Sie waren im Juni 2023 zu jeweils fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Der Justizapparat des Regimes, wirft den Lehrkräften vor, mit ihrer Arbeit in der Lehrergewerkschaft und ihrer Teilnahme an friedlichen Bürgerprotesten die Staatssicherheit zu gefährden.

Gleichzeitig wurden die Lehrerin Zahra Esfandiari und der Lehrer Abdolrazagh Amiri in Schiras für zwei Jahre unter Hausarrest gestellt. Auch sie waren von der Justiz verurteilt worden, weil sie sich in der Lehrergewerkschaft engagieren und im Internet für die Rechte von Lehrern eintreten.

Im Iran gibt es immer wieder Protestkundgebungen von Lehrkräften. Sie fordern bessere Arbeitsbedingungen, gerechte Löhne und das Ende der Diskriminierung und Unterdrückung an den Schulen. Die Protestbewegung macht die korrupte Diktatur für die Vernachlässigung des Bildungsbereichs und die soziale Ungerechtigkeit im Iran verantwortlich.

Iranische Lehrerverbände haben die Weltgemeinschaft erneut aufgerufen, sich für die Freilassung aller Lehrkräfte einzusetzen, die im Iran wegen ihres Einsatzes für soziale Gerechtigkeit und Menschenrechte inhaftiert sind.

Die Bildungsinternationale (BI), der Dachverband von rund vierhundert Bildungsgewerkschaften aus 170 Ländern, hat das Teheraner Regime bereits mehrfach aufgefordert, alle Gefangenen sofort und bedingungslos freizulassen, die im Zusammenhang mit ihrer Gewerkschaftsarbeit inhaftiert sind. Die BI fordert darüberhinaus die umgehende Freilassung aller Lehrkräfte, Studierenden und anderer Bürgerinnen und Bürger, die wegen ihrer Teilnahme an den friedlichen Protesten für Demokratie festgenommen wurden.

10. Januar 2024

Soziale Proteste und Unterdrückung im Iran

Die Menschen im Iran, die sich unter Einsatz ihres Lebens gegen eine grausame Diktatur stellen, brauchen wirksame Unterstützung und Schutz vonseiten der Weltgemeinschaft. Internationale Hilfe ist dringend notwendig, um die Repression zu stoppen.

Am 16. September jährte sich der Todestag der 22-jährigen Iranerin Mahsa Amini zum ersten Mal. Ihre Ermordung durch die Sittenpolizei des Regimes hatte im September 2022 im ganzen Iran Demonstrationen für Freiheit und Menschenrechte ausgelöst. Es war die bisher größte Volkserhebung gegen die Diktatur.

Soziale Proteste im Iran

Trotz brutalster Unterdrückung konnte das Regime den Widerstand der Bevölkerung gegen die Unrechtsherrschaft nicht auslöschen.

Der Todestag von Mahsa Amini wurde von Menschen im ganzen Iran zum Anlass genommen, um ihre Proteste gegen das Regime wieder aufzunehmen und mit Mahnwachen und Gedenkveranstaltungen an die Opfer der Regime-Gewalt zu erinnern.

19. November 2023

UNO-Menschenrechtsexperten: Verurteilung der neuen Angriffe auf Mädchen und Frauen im Iran!

Armita Geravand ist am 28. Oktober in einem Teheraner Krankenhaus gestorben. Sie war Anfang Oktober ins Koma gefallen, nachdem sie von der sog. „Sittenpolizei“ des Regimes tätlich angegriffen worden war.

Armita Geravand starb am 28. Oktober in einem Teheraner Krankenhaus. Sie war Anfang Oktober ins Koma gefallen, nachdem sie von der sog. „Sittenpolizei“ des iranischen Regimes geschlagen wurde.
Der Tod der 16-jährigen Armita Geravand hat weltweit Trauer und Bestürzung ausgelöst. Die Schülerin ist ein weiteres Opfer des frauenfeindlichen Regimes im Iran. UNO-Menschenrechtsexperten fordern ein Ende der Politik und Praxis im Iran, die auf völlige Straflosigkeit für geschlechtsspezifische Verfolgungen von Frauen und Mädchen basiert.

Mehrere Menschenrechtsexperten der UNO haben sich am 2. November schockiert über den Tod von Armita Geravand geäußert und eine unabhängige, zeitnahe und unparteiische Untersuchung ihres Todes gefordert.

„Frauen und Mädchen sollten nicht dafür bestraft werden, dass sie ein bestimmtes Kleidungsstück tragen oder nicht tragen, und schon gar nicht dem Risiko ausgesetzt sein, dafür ihr Leben zu verlieren“, so die Experten.

Die Menschenrechtsexperten forderten ein Ende der „anhaltenden Politik und Praxis im Iran, die auf völlige Straflosigkeit für geschlechtsspezifische Verfolgungen von Frauen und Mädchen hinausläuft.“ Sie bekräftigten ihre Besorgnis über die Anwendung exzessiver und rechtswidriger Gewalt gegen Frauen und Mädchen, die sich nicht an die aufgezwungene Kleiderordnung halten. Die Verschleierungsvorschriften des iranischen Regimes seien mit den Grundsätzen der Geschlechtergleichheit und anderen Grundfreiheiten unvereinbar.

Bei den Experten (im Bild v.l.n.r.) handelt es sich u.a. um: • Javaid Rehman, UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage im Iran • Reem Alsalem, UN-Sonderberichterstatterin zu Gewalt gegen Frauen und Mädchen • Morris Tidball-Binz, UN-Sonderberichterstatter zu außergesetzlichen, summarischen und willkürlichen Hinrichtungen

„Wir sind bestürzt über die Parallelen zwischen den Umständen des Todes von Jina Mahsa Amini und neueren Todesfällen“, erklärten die Experten. Es sei besorgniserregend, dass im Iran keine unabhängigen Untersuchungen zur Tötung von Frauen und Mädchen während der landesweiten Proteste im Herbst 2022 durchgeführt wurden.

Die Experten wiesen auf die Zunahme von Repressalien gegen Frauen hin, die sich weigerten, die vorgeschriebene Kleiderordnung einzuhalten. Es häuften sich „Berichte über Frauen, denen wegen Verstößen gegen die Kleiderordnung rechtliche Schritte drohten. Einige haben ihren Job verloren oder wurden zu Gefängnisstrafen verurteilt, während andere zu Zwangsarbeit verurteilt wurden.“

Die Experten forderten die Aufhebung der bestehenden geschlechterdiskriminierenden Gesetze im Iran, einschließlich der Vorschriften zur Kleiderordnung. Alle Vorschriften und Verfahren, durch die die Kleidung oder das Verhalten von Frauen im öffentlichen oder privaten Leben von staatlichen Behörden überwacht oder kontrolliert werden, müssten abgeschafft werden.

1. November 2023

Frauen im Iran: Mutig gegen Unrecht und Unterdrückung!

Die 23-jährige Journalistin Nazila Maroufian ist immer wieder Repressalien und Verhaftungen ausgesetzt, weil sie sich für Frauenrechte und gegen den Schleierzwang einsetzt. Ihre erste Verhaftung fand am 30. Oktober 2022 statt, nachdem sie das Regime für den Tod von Mahsa Amini verantwortlich gemacht und deren Vater interviewt hatte. Nach mehreren Wochen Gefangenschaft wurde die Journalistin aufgrund enormen internationalen Drucks gegen eine Kaution vorläufig freigelassen.

Nach ihrer Freilassung am 8. Juli postete sie ein Bild von sich mit einem „Victory-Zeichen“ (Sieg). Dazu schrieb sie: „Nehmt die Sklaverei nicht hin!“

Die 35-jährige Teheranerin Donya Hosseini wurde am 12. August festgenommen und im Evin-Gefängnis inhaftiert.

Sie war erstmals im November 2022 verhaftet worden, weil sie an den Bürgerprotesten gegen die Diktatur teilgenommen hatte.

Nach einiger Zeit wurde sie vorläufig freigelassen und anschließend wegen „staatsfeindlicher Propaganda und Unterstützung von oppositionellen Gruppen“ angeklagt.

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