Iran: Gefangener zu Tode gefoltert

Der 20-jährige Hatam Morammezi, der sich in der Bürgerrechtsbewegung für die Rechte der arabischsprachigen Minderheit im Iran engagiert hat, starb nach 12 Monaten Isolationshaft.

Nach Angaben von iranischen Menschenrechtlern ist im Iran ein weiterer Gefangener durch Misshandlungen ums Leben gekommen, die ihm in der Haft zugefügt wurden.

In der südwestiranischen Stadt Ahwaz wurde der Familie des 20-jährigen Hatam Morammezi (im Bild mit seinem Neffen) am 5. Juni von Geheimdienstmitarbeitern mündlich mitgeteilt, dass ihr Sohn tot sei. Die Angehörigen erhielten keine Informationen über die Todesursache.

Hatam Morammezi, der sich in der Bürgerrechtsbewegung für die Rechte der arabischsprachigen Minderheit im Iran engagiert hat, war wegen seiner Mitwirkung an Protestkundgebungen seit dem 12. Juni 2017 in Isolationshaft. Seiner Familie wurden in diesen 12 Monaten jegliche Informationen über seinem Verbleib verweigert.

Nach der Bekanntgabe seines Todes wurde der Familie der Leichnam nicht übergeben, womit eine Autopsie unmöglich gemacht wurde. Die Behörden teilten lediglich mit, dass Hatam Morammezi an einem Ort begraben worden sei, der geheim gehalten werde. Der Familie wurden Repressalien angedroht, wenn sie die Öffentlichkeit über diesen Fall informieren würde.

Menschenrechtler gehen davon aus, dass Hatam Morammezi in der Haft zu Tode gefoltert wurde. Seit Anfang 2018 wird aus dem Iran immer wieder über festgenommene Bürgerrechtler oder Demonstranten berichtet, die durch Misshandlungen in der Haft zu Tode gekommen sind.

Angesichts von fünf ähnlichen Todesfällen in iranischen Gefängnissen hat Amnesty International schon am 9. Januar 2018 gefordert, dass diese Todesfälle unverzüglich untersucht werden müssen. Außerdem müssten die notwendigen Maßnahmen ergriffen werden, um Inhaftierte vor Folter zu schützen und weitere Tote zu verhindern. Damals erklärte Magdalena Mughrabi, stellvertretende Leiterin von Amnesty International für den Bereich Naher Osten und Nordafrika:

„Die Geheimhaltungspolitik und die mangelnde Transparenz über das, was mit diesen Häftlingen geschah, ist alarmierend. Anstatt voreilig zu erklären, dass sich die fünf selbst umgebracht hätten, müssen die Behörden sofort eine unabhängige, unparteiische und transparente Untersuchung einleiten, die auch eine unabhängige Autopsie umfasst. Wir dokumentieren seit langem die albtraumhaften Zustände in iranischen Hafteinrichtungen, auch den Einsatz von Folter.“

In Ahwaz, der Hauptstadt der südwestiranischen Erdölprovinz Khusistan, haben Angehörige der arabischsprachigen Minderheit (Ahwazi-Araber) im März und April 2018 mehrfach mit Großdemonstrationen gegen die Diskriminierung dieser Volksgruppe durch das Teheraner Regime protestiert. Dabei wurden hunderte Demonstranten verhaftet, von denen viele immer noch in Isolationshaft festgehalten werden.

In der Provinz Khusistan, wo die meisten iranischen Erdöl- und Erdgasreserven liegen, lebt eine große arabischsprachige Bevölkerungsgruppe, die auf ca. fünf Millionen Menschen geschätzt wird. Trotz des Reichtums an natürlichen Ressourcen leidet die Provinz unter einer schweren sozioökonomischen Verarmung und einem hohen Maß an Luft- und Wasserverschmutzung. Viele Angehörige der arabischen Minderheit, die zumeist in armen städtischen Vororten ohne grundlegende Infrastruktur leben, werfen dem Regime vor, dass dieses sie systematisch diskriminiert, insbesondere in den Bereichen Arbeit, Wohnungen und Zugang zu politischen Ämtern sowie bei der Ausübung kultureller, bürgerlicher und politischer Rechte.

Ein weiterer Grund für den erheblichen Unmut innerhalb dieser Bevölkerungsgruppe ist, dass sie ihre Muttersprache im Schulunterricht nicht verwenden darf. Aktivisten, die sich gegen die Diskriminierung ihrer Volksgruppe einsetzen oder offen für ihre arabische Identität und Kultur eintreten, sind Verfolgungen und Bestrafungen ausgesetzt.