Iran; Das iranische Regime ist bereit, nun auch das bekannte Foto- und Videonetzwerk Instagram zu filtern. Das sagte ein Vertreter der iranischen Justiz.

Javid Javidnia, der Leiter der Abteilung von virtuellen Räumen im Büro des Generalstaatsanwaltes, sagte in einem Interview mit der staatlichen Zeitschrift Peivast, dass es eine gerichtliche Anordnung zur Filterung von Instagram gibt, welche von den meisten Mitglieder des obersten Rates für virtuelle Räume beschlossen wurde. Dieses Gremium überwacht das iranische Internet.

Javidnia sagte, dass der Traffic auf Instagram im Iran das Limit überschritten hat, welches der oberste Rat beschlossen hatte und das somit eine neue Gerichtsentscheidung getroffen werden musste.

Er sagte:“ Laut des obersten Rates für virtuelle Räume hat die Regierung eine Genehmigung für die Nutzung dieses sozialen Mediums im Land erteilt. Doch diese Genehmigung wurde nie umgesetzt….Instagram wurde bereits gefiltert und die letzte Regierung sagte, dass es diesen Raum kontrollieren kann, doch leider haben die hohen Kosten zu keinem Erfolg geführt. Nun haben wir die Anweisung, dieses Angebot zu filtern und eine Mehrheit im obersten Rat für virtuelle Räume unterstützt diese Filterung.“

Der Plan, der zur Zeit im iranischen Parlament diskutiert wird, beinhaltet „die Filterung illegaler Messenger Dienste“ und das iranische Militär und andere Sicherheitskräfte erhalten den Zugriff auf persönliche Informationen der User. Sie können Iranern die Nutzung über ausländische Messenger verbieten und Menschen inhaftieren lassen, die Seiten erstellen, Profile und Gruppen anlegen oder ohne Erlaubnis Chats starten.

Der Plan wird auch von einer Reihe von sogenannten „Moderaten“ im Parlament unterstützt, was wieder einmal zeigt, dass es im Regime keine „Moderaten“ gibt.

Ablehnung

In einem Treffen vom 30. Dezember zwischen der iranischen Internetpolizei und dem Ministerium für Kommunikation und Informationstechnologie, den Teheraner Abgeordneten und dem Vizepräsidenten der Kulturkommission, sagte Fatemeh Zolghadr, dass die Kommission den Plan zur „Organisation von Messenger Diensten“ gestoppt habe.

Er sagte, dass der Plan zur Filterung von Instagram, der zu Facebook gehört, die iranischen Gesetze verletzt und eine „Sicherheitsatmosphäre“ schafft. Doch man kann auch argumentieren, dass gerade das Blocken von sozialen Netzwerken, Internetseiten und die Unterdrückung der freien Meinungsäußerung um jeden Preis bereits diese Sicherheitsatmosphäre geschaffen hat.

Javidnia hingegen sagte, dass die Justiz Instagram auf unilateralem Weg jederzeit blocken kann. Doch man warte zur Zeit noch, ob ein genereller Konsens nicht doch möglich ist.

Er sagte:“ Wir warten zur Zeit noch auf einen generellen Konsens in dieser Angelegenheit. Doch wenn die Wartezeit sinnlos ist, dann wird der Generalstaatsanwalt die notwendigen Entscheidungen treffen“.

Der wahre Grund für die Reaktion des Regimes ist, dass Instagram von einigen Aktivisten benutzt wurde, um öffentliche Proteste zu organisieren. Doch diese verzweifelte Aktion der Mullahs wird den Regimewandel nicht aufhalten.

Quelle: Iran News WIre