Ruf nach Gerechtigkeit!
Massaker von 1988 Die Straffreiheit beenden und das iranische Regime für Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Rechenschaft ziehen!
In den letzten Tagen des Juli 1988 wurde in den Gefängnissen des Irans ein Massaker an politischen Gefangenen angerichtet. Das iranische Regime ließ schätzungsweise 30.000 politische Gefangene in Gefängnissen im ganz Iran kurzerhand und außergerichtlich hinrichten.
Khomeinis „Todesdekret“ für Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen im Jahr 1988
Das Blutbad wurde auf der Grundlage eines datumslosen Dekrets (Fatwa) mit dem Stempel und der Unterschrift von Khomeini, dem Obersten Führer und Gründer der Islamischen Republik, angeordnet. Mit 236 Worten unterzeichnete er die Todesurteile für alle politischen Gefangenen, die die wichtigste Oppositionsgruppe, nämlich die „Organisation der Volksmudschaheddin Iran (PMOI/MEK)“, unterstützen. Im Dekret hieß es dazu: „Diejenigen, die im ganzen Land in den Gefängnissen sitzen und die Monafeghin (PMOI/MEK) standhaft unterstützen, führen einen Krieg gegen Gott und sind zur Hinrichtung verurteilt…“
Khomeini übertrug das Schicksal der bereits zu bestimmten Haftstrafen verurteilten Gefangenen, die an ihren Überzeugungen noch festhielten, an drei Personen, die das sogenannte „Todeskomitee“ in Teheran bildeten, sowie an ähnliche Komitees in den Provinzhauptstädten. Er forderte: „Diejenigen, die Entscheidungen treffen, dürfen keine Gnade walten lassen, müssen voller ‚Wut und Hass‘ sein und ‚nicht zögern‘, wenn sie die Hinrichtungen ausführen.“
In einer Konferenz am Jahrestag des Massakers an politischen Gefangenen im Iran in 1988, forderten mehr als 1.000 politische Gefangene und Zeugen von Folter in den Gefängnissen und Kerkern des klerikalen Regimes ein Ende der Straffreiheit für die Regimeführer und die strafrechtliche Verfolgung von Khamenei, Raisi, dem Chef der Justiz, Eje’i, und anderen Tätern des Massakers.
Geoffrey Robertson, Anwalt für Menschenrechte und erster Präsident des UN-Sondergerichtshofs für Sierra Leone, war einer der Redner auf dieser Veranstaltung. In seinen Ausführungen sagte Robertson, der das Massaker von 1988 untersucht hat, dass das Massaker von 1988 einem Völkermord gleichkomme.
Kampagnen zur Beendigung der Straflosigkeit
Die Kampagnen zur Aufdeckung dieses abscheulichen Verbrechens gegen die Menschlichkeit werden fortgesetzt und haben bislang einen enormen Druck auf das iranische Regime ausgeübt. Von Demonstrationen über Zeugenaussagen und Zeugenbefragungen bis hin zur Bereitstellung von Beweisen für die Massenexekutionen. Der Kampf für Gerechtigkeit geht voran.
Überall auf der Welt wurden Forderungen laut, den aktuellen Präsidenten des iranischen Regimes, Ebrahim Raisi, wegen Völkermordes und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu verhaften. Ein Gericht in Schweden hat Hamid Nouri, einen der Täter des Massakers von 1988, angeklagt und verurteilt. Damit sind die Gräueltaten, die Ebrahim Raisi im Jahr 1988 begangen hat, erneut in das Bewusstsein der Weltöffentlichkeit gerückt.