UN verabschiedet 68. Iran-Menschenrechtsresolution angesichts zunehmender Menschenrechtsverletzungen unter Raisi
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am Freitag eine neue Resolution verabschiedet, in der die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen im Iran verurteilt wurde. Es handelt sich um die 68. Resolution dieser Art, und sie kommt zu einer Zeit, in der viele der relevanten Themen infolge der wachsenden Unsicherheit des klerikalen Regimes eskalieren und und sein Bemühen, dies durch die Konsolidierung der Macht und das Schließen der Reihen zu kompensieren.
Im Juni wurde Ebrahim Raisi vom Obersten Führer Ali Khamenei als neuer Präsident des Regimes bestätigt. Raisi hatte zuvor mehr als zwei Jahre lang das Amt des Justizchefs inne, ebenfalls auf der Grundlage einer Ernennung durch Khamenei.
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Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat am Freitag eine neue Resolution verabschiedet, in der die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen im Iran verurteilt wurde. Es handelt sich um die 68. Resolution dieser Art, und sie kommt zu einer Zeit, in der viele der relevanten Themen infolge der wachsenden Unsicherheit des klerikalen Regimes eskalieren und und sein Bemühen, dies durch die Konsolidierung der Macht und das Schließen der Reihen zu kompensieren.
Im Juni wurde Ebrahim Raisi vom Obersten Führer Ali Khamenei als neuer Präsident des Regimes bestätigt. Raisi hatte zuvor mehr als zwei Jahre lang das Amt des Justizchefs inne, ebenfalls auf der Grundlage einer Ernennung durch Khamenei.
In dieser Zeit überwachte er wichtige Aspekte der Niederschlagung der landesweiten Proteste im November 2019. Sein Engagement für diese Niederschlagung war angesichts seines Hintergrunds keine Überraschung, und sein Aufstieg zum Präsidenten hatte eine Zunahme der Menschenrechtsverletzungen in allen Bereichen versprochen.
Wer ist Ebrahim Raisi, Kandidat bei den iranischen Präsidentschaftswahlen und Henker beim Massaker von 1988?
Diese Tatsache wird durch alarmierende Trends in den Statistiken über die Hinrichtungen von Gefangenen und andere wichtige Probleme bestätigt, die in der jüngsten UN-Resolution hervorgehoben wurden.