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Menschenrechte

Irans Revolution wird von Frauen angeführt

Die landesweiten Proteste im Iran gehen trotz der harten Niederschlagung durch das Regime weiter. Abgesehen von der Tapferkeit der Menschen verblüfft jeden Beobachter die Rolle, die die am meisten unterdrückten Bürger Irans bei diesem Aufstand spielen: die Frauen.

Kundgebung

Ausgelöst durch den brutalen und tragischen Mord an der 22-jährigen Mahsa Amini durch die Sittenpolizei des Regimes, zeigt die neue Welle des Widerspruchs im Iran den nationalen Willen, ein korruptes und frauenfeindliches System zu stürzen, das den Iranern nichts als Elend gebracht hat.

Seit der Machtübernahme im Jahr 1979 hat die herrschende Theokratie die iranischen Frauen ins Visier genommen, da ihr gesellschaftlicher Fortschritt in krassem Gegensatz zur mittelalterlichen Herrschaft und dem rückständigen Denken der Mullahs stand. Ein Jahr nach der Revolution von 1979 schrieb der Gründer des Regimes, Ruhollah Khomeini, das Tragen des Hidschabs vor.

Bei den jüngsten Protesten im Iran haben die Frauen ihre Stärke und ihre Führungsrolle unter Beweis gestellt und die Schwäche des Regimes entlarvt. Diese Frauen haben die Demonstrationen gegen das herrschende frauenfeindliche Regime organisiert und angeführt.

Aus diesem Grund hat der iranische Widerstand immer wieder auf die Notwendigkeit hingewiesen, Frauen zu befähigen, ihre Rolle nicht nur im heutigen Kampf, sondern auch in einem freien und demokratischen Iran zu spielen.

Iran: Sechster Tag der landesweiten Aufstände im Land

Am Mittwoch, dem 21. September, ging der sechste Tag des landesweiten Aufstands mit Protesten weiter, die sich auf verschiedene Städte und Universitäten ausbreiteten.
In Teheran demonstrierten Menschen in verschiedenen Bezirken und skandierten: „Dieses Jahr ist ein Jahr der Opfer. Seyyed Ali (Khamenei) wird gestürzt“. Durch das Entzünden von Feuern blockierten die Menschen im Autobahnpark die Straßen und in Nazi Abad, südlich von Teheran, stießen Jugendliche mit repressiven Kräften zusammen.
Demonstrationen fanden in anderen Bezirken von Teheran statt, darunter Azadi Platz, Saadat Abad, Janat Abad, Nizam Abad, Parand, Coca-Cola Kreuzung, Robat Karim, Teheran Pars, Hafez Brücke, Enghelab Platz und an anderen Orten.

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In Nazi Abad feuerten Repressionskräfte Tränengas auf Menschen ab. Demonstranten in Islamshahr skandierten: „Die Mullahs müssen verschwinden.“ Die Unterdrückungskräfte eröffneten das Feuer auf sie.
In Urmia (Nordwesten) protestierten Menschen auf der Molavi-Straße vor dem Imam Reza Krankenhaus und skandierten: „Ich werde jeden töten, der meine Schwester getötet hat“ und „Die Mullahs müssen verschwinden“. Sie befreiten einen der von den Unterdrückungskräften festgenommenen Jugendlichen, während sie „Schämt euch! Schäm dich!” riefen.
Sie zogen einem der SSF Agenten die Uniform aus und setzten mehrere Motorräder der Spezialeinheit in Brand. Am Mittwochmorgen verabschiedete sich eine große Menschenmenge in Urmia von einem jungen Mann, der während der Proteste in Urmia getötet wurde und rief: „Tod dem Diktator“ und „Tod Khamenei“.

Schleierzwang: Mahsa Amini (22) zu Tode geschlagen / Proteste vor der iranischen Botschaft in Berlin

Mahsa (Zhina) Amini, eine 22-jährige Frau aus Saqqez, Provinz Kurdistan, die mit ihrer Familie nach Teheran gereist war, wurde am Dienstag, dem 13. September von einer Patrolie der sog. staatlichen „Moral Polizei“ festgenommen.

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Als sie gegen ihre Verhaftung protestierte, wurde sie von den Sicherheitskräften schwer geschlagen und aufgrund der Schwere ihrer Verletzungen in das Kasra-Krankenhaus in Teheran gebracht. Nach der Untersuchung von Mahsa erklärten die Ärzte, dass sie gleichzeitig einen Herzinfarkt und einen Hirntod erlitten hatte. Es wird behauptet, dass Mahsas Hirntod auf den Bruch ihres Schädels nach den schweren Schlägen auf ihren Kopf zurückzuführen sei.

Aus Angst vor der öffentlichen Reaktion auf dieses barbarische Verbrechen befahl Ebrahim Raisi seinem Innenminister Ahmed Vahidi, diesen Vorfall weiterzuverfolgen und zu untersuchen.

Iranischer “Schlächter-Präsident“ hat keine Legitimität für eine Rede auf der UN Vollversammlung

Es wird derzeit erwartet, dass der Präsident des iranischen Regimes, Ebrahim Raisi, irgendwann nach der Eröffnung der 77. Sitzung am 13. September vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen sprechen wird. Dies würde natürlich erfordern, dass die Vereinigten Staaten ihm zuerst ein Visum für einen Besuch in New York gewähren – etwas, das ihm wiederum einen unangemessenen Anspruch auf Legitimität verschaffen würde und gleichzeitig die Missachtung seiner langen Geschichte der Menschenrechtsverletzung signalisiert und die zudem Terrorismus und Extremismus auf der ganzen Welt toleriert.

Ebrahim-Raisi

Raisi wurde im Juni 2021 durch einen Scheinwahlprozess installiert, nachdem er vom Obersten Führer des Regimes, Ali Khamenei, unterstützt worden war. Keine anderen prominenten politischen Persönlichkeiten durften auf dem Stimmzettel erscheinen und zwei unbedeutende Kandidaten schieden im letzten Moment aus dem Rennen aus, um sich hinter die Wahl des obersten Führers zu stellen. Unterdessen forderte die führende demokratiefreundliche Opposition, die Öffentlichkeit auf, die Wahlen zu boykottieren, um „für einen Regimewechsel zu stimmen“.

Der Präsident des iranischen Regimes in der UNO Vollversammlung wird Terrorismus fördern

Anfang des Monats wurde gemeldet, dass der Präsident des iranischen Regimes Ebrahim Raisi wahrscheinlich Visa für den Besuch von New York für die Vollversammlung der Vereinten Nationen bekommt. Dieser Nachricht folgte bald die Enthüllung über eine Anklage in Abwesenheit für einen iranischen Agenten, der die Ermordung des früheren nationalen Sicherheitsberaters John Bolton und des früheren US Außenministers Mike Pompeo geplant hatte. Darauf wiederum folgte ein Angriff auf den Autor Salman Rushdie im Westen des Staates New York, der als Erinnerung an die Fatwa von Ruhollah Khomeini diente, in der der erste Oberste Führer des iranischen Regimes 1989 den Tod Rushdies forderte.

El presidente iraní dice a la ONU que la hegemonía de EE.UU. ha fracasado

Dreiunddreißig Jahre nachdem diese Fatwa erlassen wurde, bleibt die Bedrohung durch von Iran gestützte extremistische und terroristische Aktivität so akut wie je. Die letzten Vorfälle unterstreichen das ebenso wie sie die Rolle verdeutlichen, die Raisi bei der Ausweitung dieser Bedrohung hatte, seit er im Juni des letzten Jahres in seine jetzige Position eingesetzt wurde. Viele Leute, die mit den iranischen Angelegenheiten vertraut sind, haben sehr schnell gewarnt vor den Konsequenzen, die die Person Raisi wahrscheinlich in Bezug auf die unheilvollen Aktivitäten des Regimes haben würde, aber es gab wenig Reaktion seitens der Führung der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union auf solche Warnungen zu der Zeit.

Schockierende Bilanz der Menschenrechtsverletzungen im ersten Jahr der Präsidentschaft von Raisi

521 Hinrichtungen, grauenvolle Bestrafungen wie Augen ausstechen, Handamputationen, öffentliche Hinrichtungen und steigende Unterdrückung von Frauen

Ebrahim Raisi, bekannt als der Henker von 1988, beendete sein erstes Jahr als Präsident mit einer dunklen Bilanz ungeheuerlicher und systematischer Menschenrechtsverletzungen. Unter seiner Amtszeit hat das Regime Hinrichtungen und Unterdrückung beispiellos verstärkt, um die herrschende Theokratie vor der Explosion der Wut der Menschen zu retten und ihren unvermeidlichen Sturz zu verzögern.
Ein Jahr nach seiner Amtszeit, die am 3. August begann, wurden mindestens 521 Gefangene hingerichtet, darunter 21 Frauen und sechs Minderjährige zum Zeitpunkt der Begehung der mutmaßlichen Straftat. In den letzten 10 Julitagen wurden 33 Gefangene gehängt und die öffentlichen Hinrichtungen wieder aufgenommen. Im vergangenen Jahr wurden mindestens sieben Gefangene unter Folter getötet. Die meisten Opfer wurden des Drogenhandels beschuldigt, während die IRGC und die Hisbollah den massiven Drogenhandel und seinen Transit außerhalb des Iran kontrollieren.

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Im gleichen Zeitraum starb ein Häftling an den Folgen eines Hungerstreiks. Mehrere Häftlinge starben an der Verzögerung ihrer Behandlung. Mehrere andere Gefangene, darunter ein sunnitischer Geistlicher, starben unter verdächtigen Umständen. Eine Reihe von Gefangenen wurde nach jahrelanger Haft, in einigen Fällen bis zu 20 Jahren, hingerichtet.
Gestern, am 2. August, gaben staatliche Nachrichtenagenturen bekannt, dass der Oberste Gerichtshof des Regimes das schreckliche Urteil über das Ausstechen der Augen einer Frau und zweier Männer bestätigt habe. Die Opfer wurden zur Vollstreckung des Urteils nach Teheran geschickt. Im Juni und Juli amputierten Handlanger des Regimes die Finger von zwei Häftlingen, die wegen geringfügigen Diebstahls angeklagt waren.
Die Hinrichtungen werden auf der Grundlage geheimer Dokumente, die aus der Justiz des Regimes stammen, unvermindert weiter gehen. Dies gab das NWRI-Komitee für Sicherheit und Terrorismusbekämpfung in seiner Erklärung vom 16. Mai 2022 bekannt und ergänzte, dass sich derzeit 5.370 Gefangene in Todeszellen befinden.

Der Oberste Führer des Regimes, Ali Khamenei, beschrieb Raisis Ernennung am 3. August 2021 als „einen bedeutsamen Schritt“ und fügte hinzu: „Neue Leute mit neuen Initiativen betreten das Feld.“ Anlässlich des iranischen Neujahrsfestes (März 2022) bezeichnete er Raisis Ernennung zudem als eine der „süßen Entwicklungen“ des vergangenen iranischen Jahres, die „Hoffnungen belebt“ habe.
Raisis einjährige Bilanz bestätigt erneut, dass Khamenei ihn für die endgültige Lösung im Umgang mit einer krisengeschüttelten und explosiven Gesellschaft hält. Khameneis Charakterisierung von „dem sinnvollen Schritt“, „neuen Initiativen“ und „süßen Entwicklungen des letzten Jahres“ bedeutet noch mehr Hinrichtungen und Razzien, um das ins Wanken geratene Regime zu bewahren.

Seit Jahresbeginn Mindestens 251 Hinrichtungen im Iran

Stand: 27.07.2022 11:57 Uhr

ARD : Im Iran sind nach Angaben von Amnesty International dieses Jahr schon mindestens 251 Menschen hingerichtet worden. Rechnerisch gab es damit mehr als eine Hinrichtung pro Tag. Amnesty geht zudem von einer hohen Dunkelziffer aus.

Im ersten Halbjahr 2022 gab es laut Amnesty International im Iran mindestens 251 Hinrichtungen. Die tatsächliche Anzahl der Exekutionen könne man nicht nennen, so die Menschenorganisation. Die iranischen Behörden würden die offiziellen Zahlen zu verhängten und vollzogenen Todesurteilen verschweigen. Deshalb spricht Amnesty von einer wahrscheinlich hohen Dunkelziffer. Die Zahlen gehen aus einer gemeinsamen Recherche mit einer weiteren NGO, dem Abdorrahman-Boroumand-Zentrum, hervor.

Amnesty

Alleine 146 Menschen seien der Untersuchung nach wegen Mordvorwürfen getötet worden. Weitere 86 Exekutionen seien wegen Drogendelikten durchgeführt worden, obwohl diese laut internationalem Recht nicht mit dem Tod bestraft werden dürften, so Amnesty.

Todesstrafe trifft besonders Minderheiten

Von der Todesstrafe bedroht ist auch ein Deutsch-Iraner. Der 67-Jährige Jamshid Sharmahd sei 2020 aus Dubai in den Iran entführt und dort willkürlich verhaftet worden. Vor einem iranischen Gericht könnte er in den kommenden Tagen wegen „Verdorbenheit auf Erden“ zum Tode verurteilt werden, berichten die Menschenrechtsorganisationen.

Laut Amnesty treffen die Hinrichtungen besonders die Minderheit der Belutschen. 26 Prozent aller Hinrichtungen im ersten Halbjahr 2022 hätten Belutschen getroffen, obwohl diese laut Amnesty nur fünf Prozent der Bevölkerung ausmachen.

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/hinrichtungen-iran-amnesty-international-101.html

Öffentliche Hinrichtung eines politischen Gefangenen in Shiraz

Die Justiz des klerikalen Regimes hat den politischen Gefangenen Iman Sabzikar am 23. Juli 2022 im Süden von Shiraz öffentlich gehängt, um die Öffentlichkeit einzuschüchtern und zu terrorisieren und die sich ausweitenden sozialen Proteste zu unterdrücken. Seine Hinrichtung ist die erste öffentliche Hinrichtung seit zwei Jahren.

Die rebellische Jugend von Shiraz hatten sich im Februar letzten Jahres gegen die Sicherheitskräfte gewehrt, als diese zwei Jugendliche in der Polizeistation Bid-Zard böswillig belästigten. Bei diesen Zusammenstößen mit den Staatssicherheitskräften (SSF) wurde der stellvertretende Leiter der SSF-Station, Oberst Ali Akbar Ranjbar von den Revolutionsgarden (IRGC), der die Jugendlichen angegriffen hatte, getötet.

Nach diesem Vorfall wurde Iman Sabzikar, ein mutiger junger Mann, vom Ministerium für Geheimdienst und Sicherheit (MOIS) des Regimes und den SSF verhaftet. Sabzikar wurde brutal gefoltert, sein Arm, sein Bein, sein Kiefer und seine Zähne wurden ihm als Vergeltung für den Tod des IRGC-Oberst gebrochen, und er wurde zum Tode verurteilt.

Ein Mullah namens Mousavi, der Chefankläger des Regimes in der Provinz Fars, sagte über die Hinrichtung von Iman Sabzikar: “Die schnelle Erledigung des Falles wurde auf die Tagesordnung gesetzt, und es wurde ein vorläufiges Urteil auf der Grundlage von Vergeltungsgesetzen gefällt.” Die IRGC-nahe Nachrichtenagentur Fars zitierte Mousavi und fügte hinzu: “Nach den Vorbereitungen für die Vollstreckung des Urteils wurde er um 5:40 Uhr am Ort des Geschehens hingerichtet”.

IRAN – Politische Gefangene ohne medizinische Hilfe

Hashem Khastar wurde allein wegen seiner Regimekritik und seines friedlichen Engagements in der Lehrer-Gewerkschaft zu 16 Jahren Haft verurteilt. Dem kranken Gefangenen wird keine Haftunterbrechung gewährt, und Kontakte zu seiner Familie werden nur sehr eingeschränkt zugelassen.
Dem 68-jährigen Gefangenen Hashem Khastar (Bild) wird im Vakilabad-Gefängnis der nordostiranischen Provinzhauptstadt Mashhad absichtlich die dringend benötigte medizinische Versorgung verweigert. Der Bürgerrechtler leidet an verschiedenen Krankheiten, darunter hohem Blutdruck und einer Erkrankung des Magen-Darm-Trakts, die zu einem erheblichen Gewichtsverlust geführt haben. Der Gefangene benötigt eine Haftunterbrechung, um sich in einer Klinik außerhalb des Gefängnisses stationär behandeln zu lassen. Die Regime-Justiz verweigert ihm jedoch seit fast drei Jahren jegliche Haftunterbrechung.

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Hashem Khastar war Lehrer an einer Fachoberschule für Agrartechnik und gehörte zum Vorstand der Lehrergewerkschaft der Stadt Mashhad. Er hat an zahlreichen friedlichen Protestkundgebungen für die Rechte von Lehrern teilgenommen und wurde aus diesem Grund seit 2008 mehrfach verhaftet.
Im Juni 2019 protestierte Hashem Khastar gemeinsam mit anderen Bürgerechtlern in einem offenen Brief gegen die Diktatur und die systematische Unterdrückung im Iran und forderte den Rücktritt des obersten Regimeführers Khamenei. In dem Brief wurden grundlegende Änderungen der Verfassung des Landes verlangt, um eine Demokratisierung im Iran möglich zu machen.

In zehn Provinzen demonstrieren Rentner; sie skandieren regimekritische Slogans

Am Samstag, den 2. Juli, demonstrierten Rentner in verschiedenen iranischen Städten – in mindestens 10 Provinzen. Sie versammelten sich vor den Amtsgebäuden der Gouverneure, vor den Zentren für die soziale Sicherheit und auf den Straßen von Arak, Isfahan, Karaj, Ahvaz, Abadan, Shushtar, Shush, Dezful, Andimshek, Zanjan, Kerman, Sari, Khorramabad, Dorood, Rasht und Hamedan.
Mit ihren Demonstrationen protestierten sie gegen die Ausplünderung ihrer Renten und das Fehlen einer Anerkennung ihrer berechtigten Forderungen seitens des Regimes.
Die Rentner protestierten gegen die hohen Preise, durch die sie der erforderlichen Nahrung und überhaupt des Lebensunterhaltes beraubt werden. Sie skandierten Slogans wie die folgenden: „Der Sechsgradige (Ebrahim Raisi) wird bald verschwinden.“

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„Hohe Preise und Inflation – das Elend des Volkes.“ „Freiheit, Freiheit, Tod dieser Sklaverei!“ „Bevor uns unsere Rechte zugestanden werden, wird jeder Tag sein wie der vorige!“
„Nur dadurch, daß wir auf die Straße gehen, können wir unsere Rechte durchsetzen!“ „Sowohl das Parlament als auch die Regierung belügt die Nation!“ „Nieder mit der betrügerischen Regierung!“ „Wir wollen mit der Repression nicht leben, wir werden für die Freiheit unser Leben geben.
Nieder mit der Repression!“ „Rentner, ruft eure Forderungen hinaus!“ Und: „Raisi, du Analphabet, du hast die Wirtschaft zerstört!“
In Teheran verhinderten repressive Agenten die Versammlung der Rentner; sie verhindern das Fotografieren und Filmen. Sie verhafteten mehrere Rentner, darunter einige Frauen, während diese filmten.

In Tabriz wurden repressive Truppen vom Amtsgebäude des Gouverneurs bis hin zum Amt des Beraters aufgestellt; sie gestatteten den Rentnern nicht, sich zu versammeln. Die staatlichen Sicherheitskräfte und Gruppen des Geheimdienstes versuchten in Arak, die Demonstration der Rentner aufzulösen; diese aber konterten, indem sie riefen: „Schande, Schande!“ In Shush nahmen mehrere Rentner an der Demonstration teil, die in Leichentücher gehüllt waren; damit bekundeten sie ihre Bereitschaft zu sterben.

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