Tausende Kinder festgenommen
Die stellv. Hohe Menschenrechtskommissarin hat in Genf erklärt, dass sich unter den Inhaftierten auch tausende Kinder befanden. Im Berichtszeitraum seien mindestens 44 Kinder, darunter 10 Mädchen, von Sicherheitskräften getötet worden. Allein in der Provinz Sistan-Belutschistan seien mindestens zehn Kinder getötet worden. Es habe zahlreiche Vorwürfe gegeben, nach denen Sicherheitskräfte Verhaftete gefoltert hätten, um Geständnisse zu erzwingen. Auch sei über sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt gegen festgenommene Frauen, Männer und Kinder berichtet worden. Die Haftbedingungen im Iran, darunter die Verweigerung medizinischer Versorgung, schlechte sanitäre Bedingungen, verunreinigtes Trinkwasser und Überbelegung gäben weiterhin Anlass zur Sorge.
Dem UNO-Bericht zufolge sind die staatlichen Maßnahmen zur Durchsetzung der Verschleierungspflicht strenger geworden und härtere Strafen werden verhängt, was erhebliche Auswirkungen auf das tägliche Leben von Frauen und Mädchen hat. Frauen, die unverschleiert sind oder den Schleierzwang aktiv in Frage stellen, werden mit Hilfe von Gesichtserkennungstechnologie verfolgt und bestraft. Im Parlament werden neue Strafgesetze erörtert, die bei Nichtbefolgung des Schleierzwangs Freiheitsstrafen, Auspeitschung und andere Strafen ermöglichen sollen.
582 Menschen hingerichtet
Weiterhin wird in dem Bericht mit großer Besorgnis festgestellt, dass im Berichtszeitraum eine hohe Zahl an Todesurteilen verhängt und Hinrichtungen vollstreckt worden sind. Im Jahr 2022 wurden im Iran 582 Menschen hingerichtet. Das ist ein Anstieg von 75 Prozent im Vergleich zum Jahr 2021, in dem 333 Menschen hingerichtet wurden. Unter den Hingerichteten im Jahr 2022 waren drei Kinder.
Im Berichtszeitraum wurden vier Personen wegen ihrer Beteiligung an den landesweiten Protesten hingerichtet, wobei erhebliche Bedenken hinsichtlich der Rechtsstaatlichkeit und Fairness der Gerichtsverfahren gegen Demonstranten bestehen. Viele der Prozesse stützten sich auf Geständnisse, die unter Zwang, einschließlich Folter, erzwungen wurden. Seit der Hinrichtung der vier Personen wurden im Zusammenhang mit den Protesten weitere 19 Personen zum Tode verurteilt. Sie befinden sich in unmittelbarer Hinrichtungsgefahr.
Die stellv. Menschenrechtschefin der UNO stellte mit Bedauern fest, dass am 19. Mai 2023 drei weitere Demonstranten im Iran hingerichtet wurden. Zusammenfassend erklärte sie: „Insgesamt zeigt der Bericht eine sich verschlechternde Menschenrechtslage im Iran, verbunden mit dem chronischen Mangel an sinnvollen und wirksamen Möglichkeiten für die Bevölkerung, Beschwerden zu äußern oder Abhilfe zu suchen.“
Der aktuelle Bericht des UNO-Generalsekretärs über die Menschenrechtslage im Iran.