Durch den Einsatz von Menschenrechtsverteidigern weltweit wurde die Freilassung des iranischen Rechtsanwalts Abdolfattah Soltani, der mit dem Menschenrechtspreis der Stadt Nürnberg ausgezeichnet wurde, erreicht. Für Ihre Unterstützung dabei bedanken wir uns herzlich!
Die UNO Resolution betont die „alarmierende Häufigkeit“ des Gebrauchs der Todesstrafe unter anderem gegen Minderjährige, „die breit gestreute und systematische Anwendung der willkürlichen Internierung“, armselige Bedingungen im Gefängnis, „in denen den Gefangenen absichtlich der Zugang zu medizinischer Behandlung verweigert wird“ und „verdächtige Todesfälle in der Haft“.
Ein junger Mann, der den Friedhof von den Massaker im Jahre 1988 fotografiert hat, wurde nach zehn Jahre Haft freigelassen. Herr Eghdami wurde im Alter von dreißig Jahren verhaftet und im Alter von vierzig Jahren aus dem Gefängnis entlassen.
Herr Eghdami wurde vor zehn Jahren verhaftet, weil er das Khavaran-Friedhoff fotografiert hatte, auf dem das Massaker von 1988 an mehreren politischen Gefangenen stattfand. Während dieser Zeit wurden von Menschenrechtsorganisationen umfangreiche Anstrengungen unternommen, ihn zu entlassen, nachdem er viele Entbehrungen aus dem Gefängnis erlitten hatte, wurde er freigelassen.
Im Sommer 1988 wurden auf Befehl von Ayatollah Khomeini über 30.000 politische Gefangene in kurzer Zeit hingerichtet.
Viele von ihnen waren unter 18 Jahre alt, und viele von ihnen hatten ihre Haftstrafe bereits abgelaufen.
Die meisten von ihnen wurden ohne Gerichtsverhandlung hingerichtet und in Massengräbern begraben, viele von ihnen wurden nicht beerdigt.
Majid Rahmat Abadi und Farshid Tajmiri, zwei Studenten, die bei den jüngsten Protesten inhaftiert worden waren, wurden gegen Kaution aus dem Gefängnis in Hamedan freigelassen. Ali Shariati, ein politischer Gefangener, wurde auf Bewährung freigelassen, nachdem er drei seiner 5 Jahre im Gefängnis verbüßt hat.
Nach dem Bericht von Human Rights Activists wurden zwei der bei den jüngsten Protesten festgenommenen Studenten gegen Kaution aus dem Hamedan Gefängnis entlassen.
Farshid Tajmiari, Student an der Fakultät für Ingenieurswissenschaften, war am 30. Dezember des vergangenen Jahres in Hamedan von Sicherheitskräften verhaftet worden.
Ein anderer Student war Majid Rahmat Abadi von der Universität für Technologie in Hamedan, der am 1. Januar von Sicherheitskräften festgenommen worden war.
Was Herrn Rahmat Abadi betrifft, sollte erwähnt werden, dass der Chef der technischen und berufsbildenden Fakultät von Hamedan Shahid Mofatteh vor kurzem erklärte: „Ich habe den Namen Majid Rahmat Abadi bisher nicht gehört, ein Student dieses Namens studiert nicht an der hiesigen Universität“.
Der Vertreter der Universität sagte das, obwohl wir Dokumente bekommen haben, wonach Majid Rahmat Abadi definitiv Student dieser Universität ist.
Ali Shariati, ein politischer Aktivist, wurde aus dem Evin Gefängnis nach Verbüßung von drei Jahren auf Bewährung entlassen.
Ali Shariati wurde im Februar 2014 festgenommen und am 11. Juli 2014 in Trakt 8 des Evin Gefängnisses verlegt, nachdem er fünf Monate im Trakt 209 interniert war. Er wurde im Zweig 15 des Revolutionsgerichts unter dem Vorsitz von Richter Salavati im September 2015 zu 12 Jahren und 9 Monaten Haft verurteilt. Das Urteil wurde auf 5 Jahre Haft verkürzt.
Die Anklagen gegen die Aktivisten der Zivilgesellschaft lauteten: Teilnahme an den Protesten gegen Säureangriffe vor dem Parlament, an Versammlungen und Konspiration, Propaganda gegen das Regime, Beleidigung der Führung, Beleidigung des Präsidenten und der Besitz von Einrichtungen zum Sehen von TV Kanälen.
Im Iran und weltweit haben sich Menschenrechtler und Lehrer für die Freilassung des Lehrers Mohammad Habibi eingesetzt, der allein wegen seines Engagements für soziale Gerechtigkeit inhaftiert war.
In Teheran wurde der Lehrer Mohammad Habibi (Bild), der wegen seiner Arbeit innerhalb der Teheraner Lehrergewerkschaft unrechtmäßig in Haft war, freigelassen, nachdem sich im Iran und weltweit Menschenrechtsorganisationen und Lehrerverbände für ihn eingesetzt hatten.
Mohammad Habibi, der dem Vorstand der Teheraner Lehrergewerkschaft angehört, war am 3. März in seiner Schule vor den Augen seiner Schüler von Regime-Polizisten misshandelt und verhaftet worden. Seither war der Lehrer im Teheraner Evin-Gefängnis inhaftiert. Am 15. April wurde er gegen Hinterlegung einer Kaution freigelassen.
Mohammad Habibi bedankte sich nach seiner Freilassung bei allen, die sich für ihn eingesetzt haben (im Bild-Hintergrund der Haupteingang des Teheraner Evin-Gefängnisses).
Am 14. März hatte auch der Gewerkschaftsdachverband Bildungsinternationale (Education International, EI) die Freilassung von Mohammad Habibi gefordert. Die Bildungsinternationale ist die weltgrößte Gewerkschaftsdachorganisation und repräsentiert 30 Millionen Bildungsbeschäftigte aus mehr als 400 Organisationen in über 170 Ländern weltweit. Zu den deutschen Mitgliedsorganisationen gehören die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der Verband Bildung und Erziehung (VBE).
Die Bildungsinternationale berichtete, dass Habibi bereits früher wegen seiner Arbeit innerhalb der Lehrergewerkschaft Drohungen erhalten habe. Seine Verhaftung sei bezeichnend für die anhaltende Verfolgung von gewerkschaftlich engagierten Lehrern im Iran. Gemeinsam mit der iranischen Lehrergewerkschaft verurteilte die Bildungsinternationale die Inhaftierung Habibis und anderer Lehrer im Iran.
Im März haben Lehrerinnen und Lehrer an der Schule, wo Mohammad Habibi unterrichtet, und an anderen Schulen Irans für seine Freilassung protestiert (Bild). Sie forderten die Freilassung aller Lehrer, die im Iran wegen ihres sozialen Engagements inhaftiert sind.
Nachrichtenagentur HRANA – Alireza Golipour, der sich im Hungerstreik befunden hat aus Protest gegen die Verfahrensweise in seinem Fall, hat am Sonntag, dem 10. Dezember nach 54 Tagen seinen Hungerstreik wegen der Verschlechterung seines Zustands und wegen des Versprechens der Behörden, seinen Fall zu behandeln, beendet. Jedoch war er physisch schwach wegen des langen Streiks und einer chronischen Krankheit. Laut dem Anwalt von Herrn Golipour leidet dieser Gefangene an einer Epilepsie, an Verdauungsstörungen und an Herzproblemen.
Maryam Naghash-Zargaran und Amin Afshar-Naderi waren allein wegen ihres christlichen Glaubens in Haft. Christliche Hilfswerke und Menschenrechtsorganisationen haben sich für ihre Freilassung eingesetzt.
Die iranische Christin Maryam Nagash-Zargaran (Bild) ist frei. Sie wurde am 1. August aus dem Teheraner Evin-Gefängnis entlassen. Christliche Hilfswerke und Menschenrechtsorganisationen hatten sich für ihre Freilassung eingesetzt. Der Musiklehrerin, die allein wegen ihres christlichen Glaubens inhaftiert war, war mehrmals eine Verlängerung ihrer Gefangenschaft angedroht worden.
Maryam Nagash-Zargaran mit ihren Eltern
Maryam Naghash-Zargaran war seit 2013 in Haft, weil sie zum Christentum übergetreten war und sich zusammen mit anderen Christen im Nordiran um den Aufbau eines Waisenhauses bemüht hatte. Sie litt schon vor ihrer Haft an einer Herzerkrankung. Im Gefängnis verschlimmerte sich die Erkrankung immer weiter, so dass die Gefangene mehrmals in akuter Lebensgefahr war. Sie musste mehrfach ins Krankenhaus eingeliefert werden, wurde aber immer wieder ins Gefängnis zurückgebracht, bevor die Behandlung abgeschlossen war.
Wertvoller Erfolg von Menschenrechtsarbeit: Politischer Gefangener Omid Alishenas kommt frei!
Am 15. Juli 2017 wurde Omid Alishenas, 33 Jahre, Aktivist für Menschenrechte, (im Bild rechts mit seiner Mutter neben anderen Angehörigen) unter Auflagen aus dem Evin-Gefängnis in Teheran freigelassen. Das geschah auf Druck und durch die Intervention mehrerer iranischer und internationaler Menschenrechtsorganisationen.
Er hatte sich friedlich für den Schutz von Kindern und gegen die Todesstrafe eingesetzt. Der Grund für seine Festnahme war unter anderem die Teilnahme an einer Demonstration vor dem Büro der Vereinten Nationen in Teheran. Außerdem hatte er sich vielfach mit Flugblättern gegen die Todesstrafe eingesetzt. In Veröffentlichungen in Facebook hatte er die Massenhinrichtungen von politischen Gefangenen in den 1980er Jahren als unmenschlich bezeichnet. Die Gräber von Todesopfern bei den Bürgerprotesten von 2009 hatte er geehrt. Er sprach sich für ein Recht auf höhere Bildung auch für Angehörige der religiösen Minderheit der Bahai aus, das diesen vom Regime verwehrt wird.
Das alles war der Justiz des Teheraner Regimes, die diesem dienstbar ist, ein Dorn im Auge. Im September 2014 war Omid Alishenas von Revolutionsgarden verhaftet worden, danach saß er mehr als ein Jahr lang im Evin Gefängnis in Teheran, zeitweise in Isolation
shaft in der Abteilung 2A dieses Gefängnisses. Es ist der Organisation der Revolutionsgarden unterstellt. In einem unfairen Verfahren, wie es im Iran jetzt üblich ist (kaum Rechte für den Angeklagten, schnelle Abfertigung), wurde er von einem Revolutionsgericht zunächst zu zehn Jahren Haft verurteilt. Allerdings wurde dieses Strafmaß von einem Berufungsgericht auf sieben Jahre verringert.
Für eine kurze Zeit wurde Omid Alishenas gegen eine Kaution freigelassen, am 11 Dezember 2016 wurde er freilich wiederum von Revolutionsgardisten in seinem Haus festgenommen. Er musste dann seine siebenjährige Haft im Evin Gefängnis antreten. Die Bedingungen dort sind menschenunwürdig. Er musste im Winter über einen Monat lang auf dem Boden schlafen und bekam erst dann eine Liege in einer Zelle, die er mit 20 anderen Gefangenen teilte.
Menschenrechtler, die seine Anliegen teilten, haben jetzt die bedingte Freilassung erreicht.
Die Menschenrechtsaktivistin und Staatsanwältin setzte sich jahrelang für die Rechte der Frauen, Unterdrückte und insbesondere für Minderjährige, die zum Tode verurteilt wurden ein. Sie wurde im September 2010 wegen Propaganda gegen den Staat und Gefährdung der Sicherheit des Landes, zu sechs Jahren Haft verurteilt. Nach drei Jahren Haft wurde sie durch eine internationale Menschenrechtskampagne und auf politischen Druck hin freigelassen.
Nasrin Sotoudeh, die international bekannteste Menschenrechtlerin im Iran, ist seit dem Nachmittag des 18. Septembers 2013 frei. Sie konnte aus dem Evin-Gefängnis in Teheran zu ihrem Ehemann Reza Khandan und ihren beiden Kindern zurückkehren. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Isna wurde Sotoudeh begnadigt – eine schriftliche Bestätigung hat sie nicht erhalten. Ihre Haft bezeichnete sie als physisch, vor allem aber psychisch sehr hart. Sie ist glücklich, wieder bei ihrer Familie zu sein und kündigte an, bald wieder als Anwältin zu arbeiten.
Die Anwältin war seit dem 4. September 2010 in Gefangenschaft. Die Urteilsbegründung aus erster Instanz hatte international Aufmerksamkeit erregt. Das Teheraner Revolutionsgericht verhängte fünf Jahre der insgesamt elfjährigen Freiheitsstrafe gegen Sotoudeh, weil sie in einer im Iran nie gezeigten Videobotschaft kein Kopftuch getragen hatte. Nach internationalen Protesten war die Haftstrafe auf sechs Jahre reduziert worden.
Die IGFM begrüßte das Ende von Sotoudehs willkürlicher Haft als „hochwillkommene aber im Augenblick erst symbolische Geste.“ Ob es in der Islamischen Republik tatsächlich Reformen in Richtung Rechtsstaatlichkeit geben werde, oder ob es sich um eine rein kosmetische Maßnahme des neuen Präsidenten handle, werde die Zukunft zeigen, so die IGFM.
Die Rechtsanwältin Nasrin Sotoudeh ist nach Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi die bekannteste iranische Menschenrechtlerin und die mit Abstand bedeutendste Vertreterin der iranischen Zivilgesellschaft, die sich im Iran aufhält. Sie ist Mitgründerin der Eine-Million-Unterschriften-Kampagne für Frauenrechte im Iran und setzte sich vor allem für Frauen und Mädchen ein und war unter anderem gegen das sogenannte „Familienschutzgesetz“ aktiv. Dies sollte muslimischen Männern ermöglichen, ohne Einwilligung ihrer Ehefrau weitere Frauen zu heiraten. Vor allem aber kämpfte sie gegen die willkürliche Verletzung der noch bestehenden Rechte innerhalb der Islamischen Republik.
Zur Person
Nasrin Sotoudeh (geboren am 30.05.1963) ist eine der weltweit bekanntesten Menschenrechtsverteidigerinnen, iranische Staatsbürgerin und lebt in Teheran. Sie studierte Rechtswissenschaften an der Shahid Beheshti Universität. Erst acht Jahre nach ihrem Studium erhielt sie eine Genehmigung um als Rechtsanwältin zu praktizieren
Nasrin Sotoudeh ist mit Reza Khandan verheiratet und hat zwei Kinder. Bekannt wurde sie durch ihren Einsatz für Minderjährige, denen die Todesstrafe droht und durch die gerichtliche Verteidigung von politischen Gefangenen. Zudem vertrat sie 2009 nach den gefälschten Präsidentschaftswahlen oppositionelle Aktivisten und Politiker. So verteidigte sie z.B. die iranische Friedensnobelpreisträgerin Dr. Shirin Ebadi vor Gericht.
Nasrin Sotoudeh wurde 2008 für den Internationalen Menschenrechtspreis von der International Human Rights Organization nominiert, durfte den Iran allerdings nicht verlassen, und konnte so nicht an der Verleihung teilnehmen. Zudem erhielt sie 2011 den PEN/Barbara Goldsmith Freedom to Write Award und den Sacharow Preis für geistige Freiheit 2012. Seit dem 14. April 2013 gehört die renommierte Menschenrechtlerin dem Kuratorium der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte an.
Verhaftung und „Prozess“
Während der Präsidentschaft Mohammed Khatamis begann Nasrin Sotoudeh 1997 für Wochen- und Tageszeitungen zu schreiben und berichtete über Verstöße gegen Menschen-, Frauen- und Kinderrechte im Iran. So erschienen ihre ersten regierungskritischen Texte, wie zum Beispiel „Political Crimes in the Law and Criminology“ (1998) oder „International Womens Day and Irans Law“ (2004).
Am 4. September 2010 wurde Nasrin Sotoudeh verhaftet, nachdem bereits am 28. August 2010 ihr Büro durchsucht und sie zu einem Verhör vorgeladen worden war. Man begründete ihre Festnahme mit „Propaganda-Arbeit“ und „Verschwörung zum Schaden der Staatssicherheit“. Zudem wurde ihr ihre Mitgliedsschaft beim „Center for the Defense of Human Rights“ (CDHR) vorgeworfen, einer Organisation, die sich mit Kampagnen wie der „One Million Signatures“-Kampagne gegen die Diskriminierung von iranischen Frauen stellt.
Im Januar 2011 verurteilte die 26. Abteilung des Revolutionsgerichts unter Vorsitz von Richter Pir Abbasi Nasrin Sotoudeh zu elf Jahren Gefängnis. Darüber hinaus wurde sie mit einer 20jährigen Ausreisesperre sowie einem Berufsverbot als Rechtsanwältin belegt. Die Strafe setzte sich aus einem Jahr für „regimefeindliche Propaganda“ und jeweils fünf Jahren Haft wegen „Handlungen gegen die nationale Sicherheit“ und „Verstoßes gegen die islamischen Kleidervorschriften in einer Videobotschaft“ zusammen. „Die elf Jahre Gefängnis sind eigentlich schon die Höchststrafe“, so Reza Khandan, „was bedeutet, dass das Ausreiseverbot und das Praktizierverbot illegal sind“. Im September 2011 wurde ihr Urteil auf 6 Jahre Gefängnis und 10 Jahre Berufsverbot reduziert. Versuche der Staatsanwaltschaft, die iranische Anwaltsvereinigung zum Entzug Sotoudehs Anwaltslizenz zu bewegen, blieben ohne Erfolg.
Haftbedingungen
Bis Ende April 2011 saß Nasrin Sotoudeh in Einzelhaft im Evin-Gefängnis in Abteilung 209. Daraufhin wurde sie in den Methadon-Trakt . Der Methadon-Trakt besteht aus einer abgeschlossenen Halle von höchstens 30×35m Grundfläche. Normalerweise sind hier nur gefährliche Kriminelle und Drogenabhängige untergebracht.
Aufgrund von drei Hungerstreiks nahm sie über 14 kg ab. Mit diesen Streiks protestierte sie gegen die inakzeptablen Haftbedingungen im Evin-Gefängnis. Um ihren Kindern ihren geschwächten Zustand zu ersparen, brach sie die Hungerstreiks ab. In den ersten vier Monaten ihrer Haft durften ihre Kinder sie nur zwei Mal besuchen, einmal für fünf und einmal für zehn Minuten.
Druck auf die Familie
Immer wieder wurden Sotoudehs Ehemann Reza Khandan und ihre Anwältin Nasim Ghanavi zum Revolutionsgericht einbestellt. Reza Khandan wurde aufgefordert, in Abteilung 1 des Revolutionsgerichts zu erscheinen. In der schriftlichen Vorladung wurde er als „Angeklagter“ bezeichnet. Dies geschah bereits zehn oder zwölf Tage vor der Verhaftung seiner Frau.
Am 3. Juli 2011 untersagten Gefängniswärter den Kindern die Mutter zu besuchen. Um gegen diese Behandlung zu protestieren, entschied sich Nasrin keinen weiteren Kabinenbesuch mehr anzunehmen, bis die Familienbesuche regelmäßig erlaubt würden. Da sie die Verwendung des Tschadors verweigert, durfte sie keinen Besuch mehr erhalten. Um den Druck auf sie zu erhöhen, wurde auch ihr Ehemann immer wieder eingeschüchtert und gerichtlich belangt.
Wurde am 29. Dezember 2009 in ihrer Wohnung verhaftet, zusammen mit ihrem Mann und ihren zwei Kindern. Sie setzte sich immer wieder lautstark für die Rechte der Frauen und Kinder ein und organisierte Proteste. Sie wurde nach langem und mühevollem Einsatz unserer internationalen Kampagne freigelassen.